Bildrechte: dpa-Bildfunk

Die SPD-Parteizentrale in Berlin

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

GroKo oder keine GroKo? Die SPD muss ungeliebte Debatte führen

Ist die SPD bereit zu einer Neuauflage der Großen Koalition? Auch nach mehrstündigen Beratungen der Parteispitze ist diese Frage offen. SPD-Chef Martin Schulz hatte sich im Willy-Brandt-Haus mit der Führung beraten. Von Arne Meyer-Fünffinger

Sie wollte sich nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl am 24. September eigentlich inhaltlich erneuern und die Große Koalition hinter sich lassen. Jetzt muss die SPD darüber diskutieren, ob es doch eine Neuauflage des Bündnisses mit CDU und CSU gibt. Acht Stunden, bis weit nach Mitternacht, haben führende Genossen im Willy-Brandt-Haus über den weiteren Kurs beraten. Wie der aussehen wird, bleibt offen.

"Die SPD ist der festen Überzeugung, dass gesprochen werden muss. Die SPD wird sich Gesprächen nicht verschließen." Hubertus Heil, SPD-Generalsekretär

Gleichzeitig versuchte Heil, Gerüchte zu zerstreuen, die Sozialdemokraten führten auch eine Personaldebatte rund um Martin Schulz. 

"Sie sollten heute nicht davon ausgehen, dass personell etwas passiert." Hubertus Heil, SPD-Generalsekretär

Parteivorstandsmitglied Heiko Maas, der momentan auch geschäftsführender Bundesjustizminister ist, äußerte sich davor im ZDF ähnlich. Auch er ist der festen Überzeugung, dass sich seine Partei Gesprächen nicht verweigert.

"Ich kann mir nicht vorstellen, dass man gar nicht miteinander redet. Das wäre ja kindisch, die SPD kann sich auch nicht wie ein trotziges Kind verhalten. Die SPD hat aber einen Beschluss, einen Vorstandsbeschluss, und in dem steht drin, dass wir für eine Große Koalition nach wie vor nicht zur Verfügung stehen. Und dann liegt es an den Gremien der SPD, ob sie diese Haltung korrigieren will." Heiko Maas, Mitglied SPD-Parteivorstand

Allerdings gibt es innerhalb der Partei auch Stimmen, die eher nicht nach GroKo-Neuauflage klingen. So hat SPD-Ralf Stegner im Interview mit der Passauer Neuen Presse klar gemacht, er sehe in der SPD keine Stimmung für eine Große Koalition.

"Die Entscheidung, nach der Bundestagswahl die Oppositionsrolle zu wählen, ist richtig gewesen und in der Partei auf außerordentlich große Zustimmung gestoßen." Ralf Stegner, SPD-Vize

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erteilte einem weiteren Bündnis eine Absage, das ebenfalls jetzt diskutiert wird - eine "Kenia-Koalition" aus Union, SPD und Grünen. Im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte er:

"Ich finde den Vorteil sehr begrenzt. SPD, CDU und CSU hätten eine dicke Mehrheit. Ich kann mir das nicht als sinnvoll vorstellen. Die Opposition würde dann immer kleiner, und die hat ja im Parlament auch eine große Rolle." Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef