Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) legt das Vorhaben einer großen Strukturreform der Bundeswehr auf Eis. "Ich gehe sehr pragmatisch an Fragestellungen heran und habe nicht vor, die nächste große Strukturreform auf den Weg zu bringen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Online/Print Montag). "Viele meine Vorgängerinnen und Vorgänger haben dieses hehre Ziel verfolgt. Und wenn ich mich bei meinen Truppenbesuchen so umhöre, ist das leider nicht sonderlich erfolgreich umgesetzt worden."
Kramp-Karrenbauer hatte Reformen angekündigt
Lambrechts Vorgängerin im Amt, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), hatte im vergangenen Jahr eine Reform der Bundeswehr und ihrer Führungsstäbe angekündigt, um die Einsatzbereitschaft der Armee deutlich zu erhöhen. Dazu sollte etwa ein nationales Führungskommando gegründet werden. Für die Einsätze im Ausland gibt es bereits das Einsatzführungskommando in Potsdam.
Lambrecht: Beschaffung effizienter machen
Lambrecht kündigte nun an, die Regeln für die Rüstungsbeschaffung effizienter zu gestalten. "Das Beschaffungswesen ist sehr kompliziert und viel zu langsam. Da müssen wir schneller und effizienter werden", sagte sie den Funke Zeitungen.
"Die Truppe vor Ort sollte über Beschaffungen bis zu einer Grenze von 5.000 Euro statt wie bisher von 1.000 Euro selbst entscheiden können", sagte die SPD-Politikerin. Fast 30 Prozent der Verträge, die das Beschaffungsamt bearbeite, lägen unterhalb der 5.000-Euro-Grenze. "Wir könnten also das Personal im Beschaffungsamt entlasten und für größere Vorhaben freibekommen." Darüber sei sie bereits mit dem ebenfalls zuständigen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Gespräch.
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