Der Verteidigungsausschuss des Bundestags hat grünes Licht für die von der Bundesregierung geplante Bewaffnung der neuen Drohne Heron TP gegeben. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch für das lange umstrittene Vorhaben, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Sitzung erfuhr. Nun muss der Haushaltsausschuss noch zustimmen.
Das Verteidigungsministerium beabsichtigt eine vollständige Bewaffnungsfähigkeit der Drohnen aus israelischer Fertigung inklusive Ausbildung und Munitionsbeschaffung. Begründet wurde das Projekt auch mit einem verbesserten Schutz der Soldaten im Einsatz.
Beschaffung von 140 Flugkörpern
"Das Auftragsvolumen beläuft sich auf insgesamt rund 152,61 Millionen Euro", hatte das Ministerium den Verteidigungspolitikern in einem Schreiben mitgeteilt. Die Bewaffnung könne nur mit der in Israel entwickelten Spezialmunition "Special Payload" erfolgen, deren Bezug und Ausfuhr die israelische Regierung zustimmen müsse.
Nach diesen Angaben ist die Beschaffung von fünf Drohnen mit 140 Flugkörpern - 60 für die Ausbildung und 80 für den Einsatz - geplant. Dazu gehöre zusätzliche Ausstattung sowie Unterstützung bei der taktischen Waffenausbildung, auch durch die Bereitstellung von Infrastruktur, Umrüstsätzen und Simulatoren. Teile des Projektes sind als Verschlusssache eingestuft.
FDP lobt Entscheidung - Kritik von der Linken
Sie sei "mehr als froh, denn es ist eine Entscheidung zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten", sagte die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). "Eine Drohne klärt auf. Derjenige, der sie führt, muss aber auch in der Lage sein, mit ihr die Truppen am Boden zu schützen. Dafür ist die Bewaffnung von Drohnen essenziell, und das kann eine bewaffnete Drohne besonders gut."
Kritik kam von der Linken-Vorsitzenden Janine Wissler. "Aufrüstung scheint zentrales Projekt der Ampelregierung zu sein", sagte Wissler. Bedauerlicherweise habe die SPD den Widerstand gegen bewaffnete Drohnen aufgegeben. "Die Bewaffnung der Drohnen dient nicht zum Schutz von Leben, sondern hat den Einsatzzweck Tötung vorprogrammiert."
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!