US-Präsident Joe Biden spricht während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Premierminister im Akasaka-Palast
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Die USA würden Taiwan nach Aussage von US-Präsident Joe Biden im Fall eines Angriffs auch militärisch verteidigen.

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Biden: USA würden Taiwan bei chinesischer Invasion verteidigen

US-Präsident Joe Biden hat ein militärisches Eingreifen der USA im Falle einer chinesischen Invasion in Taiwan angekündigt. Er gehe aber nicht davon aus, dass China tatsächlich versuchen werde, Taiwan anzugreifen, sagte Biden.

Die USA haben Taiwan im Falle eines chinesischen Einmarsches erneut ihre Unterstützung zugesagt. Auf die Frage einer Journalistin, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch militärisch verteidigen würden, sagte Biden im Rahmen seiner Asien-Reise: "Ja." Auf Nachfrage der Reporterin betonte er: "Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind." China spiele mit der Gefahr.

China habe kein Recht, sich Taiwan mit Gewalt einzuverleiben, betonte Biden bei einer Pressekonferenz in der japanischen Hauptstadt Tokio nach Gesprächen mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida. Der Auftrag, die selbstverwaltete Insel zu schützen, sei nach der russischen Invasion in die Ukraine "noch stärker", so Biden.

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Biden: Würden auch militärisch verteidigen

Eine gewaltsame Einnahme Taiwans würde die ganze Region destabilisieren und dem ähneln, was in der Ukraine passiert sei, sagte Biden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. "Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilität um die Taiwanstraße zu unterstützen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Veränderung des Status quo gibt", sagte Biden in Bezug auf die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan.

Biden hatte bereits Ende vergangenen Jahres erklärt, die USA hätten eine "Verpflichtung", Taiwan im Angriffsfall beizustehen. Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete.

US-Beziehungen zu Taiwan

Eine formelle militärische Beistandserklärung haben die USA in Asien bislang den engen Verbündeten Japan und Südkorea vorbehalten. Dort haben die US-Streitkräfte auch jeweils eine Militärpräsenz.

Im Rahmen der Ein-China-Politik erkennen die USA Peking als chinesische Regierung an und unterhalten keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Sie unterhalten jedoch kommerzielle und informelle politische Beziehungen mit Taiwan, einschließlich einer "De-facto-Botschaft" in der Hauptstadt Taipeh. Die USA rüsten Taiwan zur Verteidigung auch militärisch aus. China beansprucht Taiwan als Teil seines Territoriums und versucht, jegliche diplomatische Aufwertung der dortigen Regierung zu blockieren.

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