Zahlreiche junge Demokratien in den Transformations- und Entwicklungsländern sind in den vergangenen Jahren politisch unter Druck geraten. Das hat dazu geführt, dass etliche von ihnen wieder autoritär regiert werden. Einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge hat es in den 137 untersuchten Ländern seit 2006 insgesamt 24 autokratische Führungswechsel gegeben. Lediglich in zwölf Ländern hat es seitdem einen Wechsel hin zur Demokratie gegeben.
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Vier Milliarden Menschen leben in Autokratien
Das ist ein Trend, der demnach in den vergangenen Jahren zugenommen hat. Der "Transformationsindex" der Bertelsmann-Stiftung ergab, dass es nur noch 63 Demokratien mit einer Bevölkerung von insgesamt rund drei Milliarden Menschen gibt – und 74 Autokratien mit etwa vier Milliarden Menschen.
Klassische westliche Demokratien wie die USA, Deutschland oder auch Frankreich hat die Untersuchung dabei nicht im Blick. Sie konzentriert sich auf Transformations- und Entwicklungsländer.
Regierungen reagieren zunehmend repressiv auf Unmut
Im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk erklärte Sabine Donner, Leiterin des Projekts "Transformationsindex", die Entwicklung unter anderem damit, dass es in gesellschaftlichen Fragen weniger Orientierung zu geben scheine. Außerdem liege es daran, "dass Menschen unzufrieden sind mit Regierungen und deren Leistungen und diesen Unmut auch äußern. Und Regierungen reagieren dann meistens."
Anstatt diese Unzufriedenheit zu kanalisieren oder Konsens herzustellen, wie man in die Zukunft gehen will, würden Regierungen Menschen immer häufiger ausschließen, so Donner. Dazu gehöre es zum Beispiel, die Meinungsfreiheit oder auch die Möglichkeiten für Kritik oder politische Opposition einzuschränken. In der "überwältigenden Mehrheit" der Länder sehen sich Regierungen demnach "als Vertreter von Partikularinteressen in einem bewusst unfair gestalteten Wirtschaftssystem". Erhalt der Macht einer kleinen Elite habe oft Vorrang.
"Moderate" und "Hardliner-Autokratien"
Die Studie unterscheidet bei den 74 Autokratien in "moderate" und "Hardliner-Autokratien". Zu den 25 "moderaten" gehörten unter anderem die Türkei, Algerien, der Irak, Uganda, Nigeria oder auch Jordanien und Singapur – aber auch Tunesien, Benin oder El Salvador, die vor zwei Jahren noch als Demokratien gewertet worden waren. Zu den "Hardliner-Autokratien" zählt der Transformationsindex unter anderem Russland und China. "Das chinesische Regime mutiert unter Xi Jinping in zunehmendem Maße von einer Einparteienherrschaft zu einer absolutistischen Monokratie." Ähnlich sei es mit Regimes in Putsch-Staaten wie Burkina Faso, Mali und Myanmar.
"Gefestigte" und "defekte" Demokratien
Bei den 63 untersuchten Demokratien unterscheidet die Studie "gefestigte" und "defekte" Demokratien. Als "defekte Demokratie" wird beispielsweise Ungarn genannt. Hier sei die Fairness von Wahlen beeinträchtigt. In Indien würden kritische Medien drangsaliert und in Serbien regierungskritische Organisationen behindert. Als "defekte Demokratien" gelten aber auch Albanien, Rumänien, die Ukraine oder Südafrika.
Taiwan als gutes Beispiel für eine wehrhafte Demokratie
Als gutes Beispiel erwähnt Donner Taiwan. Trotz der äußerlichen Bedrohung durch China, schaffe das Land es, innere und äußere Angriffe auf die demokratischen Systeme abzuwehren, "indem man beispielsweise die Bevölkerung daran beteiligt, Desinformation zu bekämpfen". Außerdem gebe es eine ganze Reihe von Möglichkeiten, sich mit der Regierung auszutauschen und dabei Vorschläge und Lösungsvorschläge für drängende Probleme zu erarbeiten.
Mit Informationen von dpa und AFP
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