Winterklausur der bayerischen SPD-Landtagsfraktion

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Bayern-SPD: Delegierte entscheiden frei über GroKo

Der Vorstand der Bayern-SPD stellt den Delegierten frei, wie sie am Sonntag über die Frage von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden. Bei der Vorstandssitzung ergab sich kein einheitliches Meinungsbild. Von Stanislaus Kossakowski

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Zu einem einheitlichen Abstimmungsvotum hat die Bayern-SPD auch in der Vorstandsitzung nicht gefunden. Es bleibt jedem Delegierten freigestellt wie er entscheidet. Wie die bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen erklärte, habe man sich auf eine Voraussetzung für Koalitionsverhandlungen verständigt:

"Wir brauchen Konditionierungen, das heißt wir werden bei verschiedenen Themen noch mal reingehen." Bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen

Als Beispiel nannte sie den Einsatz für weniger befristete Jobs.

"Es ging sehr, sehr maßgeblich um die Arbeitswelt. Und da eben um die Thematik, dass befristete Jobs fast schon zur Tagesordnung gehören. Da muss eine Antwort drauf gefunden werden. Und beim Thema Bürgerversicherung ist der Wunsch da, noch einen Einstieg in die Bürgerversicherung zu formulieren." Bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen

Kritik an der Zusammenarbeit mit der Union

Auf dem Parteitag in Bonn könnten weitere Themen hinzukommen. Teilnehmer der Sitzung in Nürnberg nannten etwa Fragen der Gesundheitspolitik. Überdies müsse bei einer Zusammenarbeit mit der Union Vertrauen aufgebaut werden, sagte Kohnen. Dabei sei auch über den Umgangsstil zu reden. Äußerungen wie die von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dürfe es nicht mehr geben.

"Es fehlt das Vertrauen insbesondere in den bayerischen Teil der Union. So wie die sich im Moment benehmen und so wie sie sich in den letzten Monaten der Großen Koalition letztes Jahr benommen haben, das akzeptieren wir nicht." Bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen

Protesten von Jusos

Insgesamt sei die Vorstandssitzung sehr fair, ohne persönliche Anfeindungen verlaufen, berichteten viele übereinstimmend. Es gibt jedoch weiterhin viele, die gegen Koalitionsverhandlungen sind, dafür oder noch unentschlossen. Begleitet war die SPD-Vorstandsitzung von Protesten der Jusos, die geschlossen gegen eine weitere Große Koalition eintreten.