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Horst Seehofer und Markus Blume (l.)

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Asylstreit: Seehofer will Masterplan schrittweise umsetzen

Die CSU will bei der Asylpolitik hart bleiben, sucht aber einen Ausweg, den auch die CDU mitgehen könnte. Im CSU-Vorstand schlug Bundesinnenminister Horst Seehofer offenbar eine schrittweise Umsetzung seines Masterplans vor. Von Nikolaus Neumaier

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Teilnehmer bestätigten dem BR, dass es darum gehe, diejenigen Menschen, die bereits als Asylbewerber abgelehnt und abgeschoben wurden, an der Einreise zu hindern. Diese sind schon mit einer Einreisesperre belegt und sollen nach Seehofers Plan sofort zurückgewiesen werden, wenn sie erneut die deutsche Grenze überqueren wollen. In allen anderen Fällen soll die Zurückweisung vorerst nur vorbereitet werden. Dabei geht es um Menschen, die bereits in anderen EU Ländern registriert wurden

Die Umsetzung ist Sache Seehofers

Damit könnte sich ein schrittweises Vorgehen Seehofers bei der Umsetzung seines Masterplans abzeichnen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte dazu vor Beginn der Sitzung, die CSU werde Seehofers Konzept unterstützen, dessen konkrete Umsetzung sei aber Sache des Ministers. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte, die Umsetzung brauche Zeit. "Klar ist: Wir wollen das. Da kommt es jetzt nicht auf Stunden oder Tage an", so Herrmann.

Während sich beim Zeitplan also möglicherweise ein Kompromiss ergeben könnte, bleibt Seehofer in der Sache weiterhin hart: Aus der Vorstandssitzung wird er mit dem Satz zitiert: "Bei der Frage der Zurückweisungen an der Grenze wird es mit mir keinen Kompromiss geben!"