BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR
Bildrechte: dpa-Bildfunk

Kabinett beschließt Soforthilfe für Opfer der Flutkatastrophe

11
Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Flutkatastrophe: Bundesregierung beschließt Soforthilfen

Die Bundesregierung hat die Hochwasser-Soforthilfe auf den Weg gebracht. Der Bund beteiligt sich mit bis zu 200 Millionen Euro zur Hälfte an den Hilfen aus den Ländern. Finanzminister Scholz und Innenminister Seehofer informierten über die Details.

11
Per Mail sharen
Von
  • BR24 Redaktion

Eine Woche nach Beginn der Hochwasserkatastrophe hat das Bundeskabinett eine millionenschwere Soforthilfe auf den Weg gebracht. Der Bund beteiligt sich nach dem Beschluss vom Mittwoch mit bis zu 200 Millionen Euro zur Hälfte an den Hilfen aus den Bundesländern.

Scholz: Summe kann bei Bedarf auch aufgestockt werden

Insgesamt werde zunächst von einem Bedarf von 400 Millionen Euro ausgegangen, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Summe soll demnach hälftig zwischen Bund und Ländern geteilt werden - auch wenn sie letztlich höher ausfallen sollte. Denn Scholz betonte, dies sei der erste Schritt. Wenn mehr Geld nötig sei, werde man die Summe erhöhen.

Soforthilfen dienen der Überbrückung von besonderen Notlagen

Davon unberührt seien die Mittel, die auf Seiten des Bundes für den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur erforderlich seien, sagte Scholz weiter. Bei den Soforthilfen gehe es um schnelle Unterstützung für die unmittelbar Betroffenen. Er betonte, die Katastrophe sei eine Folge des Klimawandels. Die sich daraus ergebenden Lasten dürften jetzt nicht einzelnen Menschen aufgebürdet werden.

Seehofer: Rasche Auszahlung ohne lange Bedarfsprüfung

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hob hervor, die Mittel sollten unbürokratisch und zunächst ohne Bedarfsprüfungen ausbezahlt werden. Jeder könne das Geld beantragen. Die Organisation sollen die Länder übernehmen. Scholz verwies auf das neue Planungsrecht, das es ermögliche Schäden ohne ein zeitaufwendiges neues Planfeststellungsverfahren zu beheben und dabei auch Optimierungen durchzuführen.

"Es geht um Unterstützung für Menschen, die ihr ganzes Hab und Gut verloren haben", betonte Seehofer weiter. Bei Unternehmen und Solo-Selbständige, die vom Hochwasser betroffen sind, soll ein "Härtefallfonds" einspringen. Bundesstraßen, Eisenbahnlinien und dergleichen sollen auf Kosten und Mitteln des Bundes wiederhergestellt werden. Die Minister stellten zudem klar, dass den betroffenen Kommunen Hilfsleistungen des Bundes während der Katastrophe nicht in Rechnung gestellt würden.

Aufbaufonds in der Planung

Außerdem ist ein milliardenschwerer Aufbaufonds geplant. Über dessen genaue Höhe soll aber erst entschieden werden, wenn das Ausmaß der Schäden besser absehbar ist. Nach der Katastrophe mit inzwischen mehr als 170 Todesopfern hatten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Scholz (SPD) schnelle unbürokratische Hilfen versprochen.

"Hier ist Bayern": Der BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!