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Das bringt der Tag

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Dienstag, 20. Februar: Das bringt der Tag

SPD startet Mitgliederentscheid +++ Ärztin klagt auf Löschung aus Bewertungsportal +++ Prozess-Auftakt gegen mutmaßlichen IS-Unterstützer in München +++ Erneut Sammel-Abschiebung nach Afghanistan geplant +++ Champions League: FCB gegen Istanbul

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Die SPD startet am Dienstag offiziell ihr in ganz Europa mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine große Koalition. Alle rund 463.000 Mitglieder sollen bis zu diesem Stichtag die Wahlunterlagen erhalten haben. Zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung sollten die Wahlbriefe bis zum 2. März im Postfach des Vorstands eingegangen sein. 

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet seine Entscheidung zur Klage einer Kölner Ärztin, die aus dem Ärzte-Bewertungsportal Jameda gestrichen werden will. Sie sieht nach zahlreichen negativen Bewertungen ihr Persönlichkeitsrecht verletzt. Dagegen argumentiert Jameda, nur "vollständige Arztlisten" würden dem Recht der Patienten auf freie Arztwahl gerecht. In einem vergleichbaren Streit hatte der BGH 2014 Jameda bereits Recht gegeben. 

Ein mutmaßlicher IS-Unterstützer aus Würzburg wollte offenbar aus einem Siebenjährigen einen Kindersoldaten machen. Zudem soll er an Planungen für einen Bombenanschlag beteiligt gewesen sein. Ab heute muss sich der 30-jährige Syrer in München vor Gericht verantworten.

Am Dienstagabend soll am Flughafen München erneut ein Sammel-Abschiebeflug mit abgelehnten Asylbewerbern nach Kabul starten. Das hat die Bundespolizei am Montagabend auf Anfrage dem Bayerischen Rundfunk bestätigt. Wie viele Menschen an Bord sind und welche Bundesländer sich an der Abschiebung beteiligen, wurde nicht mitgeteilt. Der Bayerische Flüchtlingsrat verurteilte die geplante Abschiebung scharf. Es gebe keine sicheren Gebiete in Afghanistan, in die abgeschoben werden könne und in denen die Betroffenen eine Lebensperspektive hätten. An Bord seien außerdem wohl erneut Flüchtlinge, die weder Straftaten begangen hätten noch Gefährder oder Identitätsverweigerer seien.

Der FC Bayern München fiebert dem Start in die K.o.-Phase der Champions League am Dienstagabend gegen Besiktas Istanbul entgegen. Trainer Jupp Heynckes möchte möglichst schon beim Achtelfinal-Hinspiel im eigenen Stadion den Grundstock für das Weiterkommen legen.