BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR
Bildrechte: picture alliance/dpa | Peter Kneffel

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat ankündigte, mögliche Betrügereien bei Corona-Teststationen konsequent zu bekämpfen. Auch Zoll und Finanzbehörden könnten eingeschaltet werden.

19
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Schnelltest-Betrug in Miesbach? Kripo ermittelt

Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Betrug gegen eine Corona-Teststelle im oberbayerischen Miesbach. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hatte bereits Konsequenzen angekündigt.

19
Per Mail sharen
Von
  • Henning Pfeifer
  • BR24 Redaktion

Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd hat dem BR auf Nachfrage bestätigt, dass gegen den Betreiber einer Corona-Schnelltest-Station in Miesbach ermittelt wird. Um welchen Betreiber es sich dabei handelt, erklärte der Sprecher mit dem Hinweis auf die seit dem 21. Mai laufenden Ermittlungen nicht.

Die Bild-Zeitung hatte heute in ihrer Online-Ausgabe darüber berichtet, dass sich das Landratsamt Miesbach nach Verdachtshinweisen an die Kriminalpolizei gewandt haben soll.

Ermittlungen auch in Bayern

Das Bayerische Gesundheitsministerium hatte bereits am Sonntag erklärt, dass auch im Freistaat in einem Betrugsverdachtsfall ermittelt wird - allerdings ohne nähere Ortsangabe.

Bundesweit gehen Behörden gerade gegen Abrechnungsbetrügereien bei Bürgertests vor. Den beschuldigten Betreibern wird vorgeworfen, dass sie mehr Schnelltests abrechnen, als sie durchgeführt haben. Bei 18 Euro Erstattung für jeden Test offenbar ein lukratives Beschäftigungsfeld für Kriminelle.

Holetschek kündigt harte Konsequenzen an

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hatte angekündigt, mögliche Betrügereien "mit aller Härte" zu bekämpfen. Das betonte er im Gespräch mit dem BR nach einer Konferenz der Länder-Gesundheitsminister mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

"Wir werden in Bayern jedem Verdacht mit aller Härte nachgehen. Illegales Handeln werden wir konsequent unterbinden", sagte der Gesundheitsminister. Niemand dürfe an der Pandemie unrechtmäßiges Geld verdienen, doch "dazu muss auch der Bund nachschärfen."

SPD im Landtag fordert klarere Aufklärung

Die SPD im Landtag forderte eine klarere Aufklärung von Holetschek. "Nach dem Maskenskandal zeichnen sich neue Unregelmäßigkeiten bei Corona-Tests ab", sagte SPD-Landespartei- und Fraktionschef Florian von Brunn. "Wenn Klaus Holetschek hier den Aufklärer gibt, dann reicht es nicht, mit dem Finger nach Berlin zu zeigen. Er muss uns schon erklären, was die Staatsregierung selbst tut, um schamlose Geldmacherei mit Corona-Tests zu unterbinden." Es müsse darüber hinaus geklärt werden, ob sich Politiker für Test-Hersteller eingesetzt hätten.

Schulze: "Es geht hier um viel Steuergeld"

Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze fragte, "ob die Söder-Regierung das Thema vorab überhaupt auf dem Schirm hatte und proaktiv gegen mögliche Betrügereien vorgegangen ist, zum Beispiel durch die Einführung einer Meldepflicht für Betreiber und eine konsequente Überprüfung der Abrechnungen". Die Testverordnung müsse dringend nachgebessert und die Lücken geschlossen werden, sagte Schulze der "Abendzeitung": "Es geht hier um viel Steuergeld."

Sechs Millionen Schnelltests alleine in Bayern

In Bayern gibt es Tausende Corona-Teststellen, die bisher rund sechs Millionen Tests durchgeführt haben und mit den Kassenärztlichen Vereinigungen abrechnen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) zahlte im April und Mai an die Kassenärztliche Vereinigung Bayern 71 Millionen Euro für Antigentests aus.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter fasst für Sie das Wichtigste vom Tag auf einen Blick zusammen - immer montags bis freitags zum Feierabend. So verpassen Sie nichts. Jetzt eintragen und hier anmelden!