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Die Stadt Nürnberg und der Deutsche Städtetag fordern mehr Geld für kommunale Kliniken.

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Nürnberg klagt: Kommunale Krankenhäuser bekommen zu wenig Geld

Nürnberg klagt: Kommunale Krankenhäuser bekommen zu wenig Geld

Für Städte und Gemeinden ist die Finanzierung ihrer Krankenhäuser ein Kraftakt. Sie zu schließen ist aber keine Option – Corona hat gezeigt, wie wichtig die Kliniken sind. Die Stadt Nürnberg fordert deshalb mehr Geld von Bund und Ländern.

Über dieses Thema berichtet: Frankenschau aktuell am .

Vor allem während der zweiten und der dritten Welle war das Klinikum Nürnberg voll ausgelastet. Zeitweise konnten keine Patientinnen und Patienten mehr aufgenommen werden, die Intensivbetten wurden knapp. Kurzzeitig verzeichnete die Stadt eine Übersterblichkeit: es starben deutlich mehr Menschen als sonst üblich. Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Große kommunale Krankenhäuser sind unverzichtbar – aber sie sind auch teuer. Zu teuer für manche Städte und Gemeinden. Die Stadt Nürnberg fordert deshalb zusammen mit der Bundesgeschäftsstelle des Deutschen Städtetags sowie weiteren Kommunen, die Finanzierung von großen Krankenhäusern wie dem Klinikum Nürnberg zu ändern.

Arbeitsgruppe beim Deutschen Städtetag sucht nach Lösungen

Um die Probleme der Finanzierung kommunaler Krankenhäuser und auch der Universitätskliniken zu lösen, hat der Deutsche Städtetag eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Die dort erarbeiteten Vorschläge sollen an Bund und Länder weitergeleitet werden. Vor allem geht es darum, dass die Kliniken mehr Geld bekommen.

Gute medizinische Versorgung geht nur mit gutem Geld

Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) sagte heute auf einer Pressekonferenz: "Wir haben in der Pandemiezeit gemerkt, wie wichtig es ist, dass wir gute kommunale Krankenhäuser in der Maximalversorgung haben." Dennoch brauche man als kommunales Krankenhaus auch Geld, so der OB. Bund und Länder müssten die Kliniken finanziell ordentlich ausstatten. Nur dann sei es auch in Zukunft möglich, eine hervorragende medizinische Versorgung für alle zur Verfügung zu stellen.

Kommunale Kliniken behandeln auch Menschen ohne Versicherung

Achim Jockwig, Vorstandsvorsitzender des Klinikums Nürnberg, sagte bei der Pressekonferenz, das derzeitige Finanzierungssystem sei ausschließlich auf wirtschaftliche Gesichtspunkte ausgerichtet. So bleibe das Klinikum zum Beispiel auf Kosten sitzen, wenn es auch Menschen ohne Krankenversicherung behandle. Diese Menschen könne man nicht einfach wegschicken, so Jockwig. Dieses Engagement führe letztendlich zu einer Wettbewerbsverzerrung gegenüber privaten Krankenhäusern, die zum Beispiel Patientinnen und Patienten nur behandeln würden, wenn sich dies auch wirtschaftlich lohne.

Teurer Sicherheitsdienst für Klinikum Nürnberg

Dass Krankenhäuser derzeit kritisiert werden, sie hätten sich an der Pandemie bereichert, findet Jockwig völlig deplatziert, dafür habe er kein Verständnis. Das Klinikum Nürnberg habe im vergangenen Jahr allein für den Sicherheitsdienst einen siebenstelligen Betrag zahlen müssen.

Klinikum Nürnberg chronisch unterfinanziert

Im Jahr 2019 musste das Klinikum mit einer Unterfinanzierung von rund fünf Millionen Euro in der ambulanten Notfallversorgung zurechtkommen, erklärte Nürnbergs Stadtkämmerer Harald Riedel. Im kommenden Jahr rechne er mit einem Verlust von etwa drei Millionen Euro. Das alles sei ein strukturelles Problem, das auch schon vor der Pandemie bestanden habe, so Riedel. Durch die Corona-Pandemie habe sich die Situation verschärft.

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