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Bildrechte: BR/Fabian Stoffers

Symbolbild: Ein Polizeiauto mit der Aufschrift "110"

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    Hetzende Facebook-Kommentare nicht gelöscht? Polizei wehrt sich

    Etwas mehr als eine Woche nach den Angriffen auf Polizeibeamte in Regensburg gibt es Streit um den Umgang der Polizei mit dem Thema in den Sozialen Medien. Ausgelöst hat die Diskussion die Landtagsabgeordnete Claudia Stamm.

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    Als es vor anderthalb Wochen mehrere Angriffe auf Regensburger Polizisten gab, setzte das Social-Media-Team des Polizeipräsidiums auf Facebook einen Gute-Besserungs-Post ab. Er wurde tausendfach geteilt und kommentiert. Die Landtagsabgeordnete Claudia Stamm hat sich die Kommentare offenbar genau durchgelesen und stört sich an einigen. Sie seien hetzerisch und hätten bei den Kommentaren nichts zu suchen, kritisierte sie auf Facebook. 

    Stamm wendet sich an Innenminister Herrmann

    Gestern nun machte Stamm in einer Pressemitteilung öffentlich, dass sie Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zu diesem Thema einen offenen Brief geschrieben hat. In der Mitteilung kritisiert sie, dass Aufrufe zur Lynchjustiz und Beleidigungen in den Kommentaren nicht sofort gelöscht wurden. Stamm forderte Herrmann zu einer Stellungnahme auf. In der Nacht reagierte bereits das Polizeipräsidium der Oberpfalz. In einer Stellungnahme heißt es unter anderem: 

    "Mit dem Team Soziale Medien moderiert das Polizeipräsidium Oberpfalz entgegen der Auffassung der Landtagsabgeordneten Stamm sehr wohl alle eingestellten Beiträge in seinen Auftritten in den Sozialen Medien." Mitteilung des Polizeipräsidiums

    Flut an Kommentaren

    Den Angaben zufolge gab es bis jetzt mehr als 6.300 Kommentar-Einträge zu dem Fall. Dass darunter auch viele unpassende Bemerkungen waren, wurde laut Präsidium schnell registriert: Am Dienstag, 16. Januar, sei bereits die Bitte an die User ergangen, die Netiquette einzuhalten. Darüber hinaus habe es den Hinweis gegeben, dass Kommentare mit strafbarem Inhalt gelöscht und zur Anzeige gebracht würden. Dass nicht alle Kommentare sofort bearbeitet wurden, erklärt das Präsidium mit der Flut an Posts. 

    "Da in Spitzenzeiten über 400 Einträge in der Stunde auf Facebook erfolgten, war es zwangsläufig nicht möglich, alle beleidigenden oder sonst strafrechtlich relevanten Kommentare sofort zu verbergen. In der ersten Sichtung und Auswertung, die zeitnah, auch in den Nachtstunden, erfolgte, wurden etwa ein Drittel aller Kommentare wegen Verstößen gegen die sogenannte Netiquette oder möglicher strafrechtlicher Relevanz verborgen." Mitteilung des Polizeipräsidiums

    Die Polizei gibt an, fortlaufend die auf ihrer Facebook-Seite eingegangenen Kommentare auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz zu prüfen.

    Gewalt an Polizisten

    Vor anderthalb Wochen hatte es in Regensburg gleich vier Angriffe auf Polizeibeamte gegeben. Zwei wurden krankenhausreif geschlagen und getreten. Ein 17-jähriger Afghane sitzt derzeit in Haft. Ihm wird ein versuchtes Tötungsdelikt vorgeworfen.