Im Stiftungswald in Forst Kasten wird jetzt doch kein Kies abgebaut. Wie die Landeshauptstadt München mitteilte, ist der zwischen der Heiliggeistspital-Stiftung München und dem Kiesabbauunternehmen abgeschlossene Pachtvertrag zum 25. Mai einvernehmlich von beiden Parteien aufgehoben worden.
Oberbürgermeister Reiter: "gute Nachricht" für den Umweltschutz
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter sagte, es sei gelungen, was zwischendurch unmöglich schien. Nun könne man den Stiftungszweck für das Heiliggeistspital auch ohne Kiesabbau sichern. "Das ist eine sehr gute Nachricht für den Erhalt des Forsts, nicht nur zur Naherholung, sondern auch für den Umweltschutz."
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Am 11. Juni 2021 hatte die Heiliggeistspital-Stiftung München und ein Kiesabbauunternehmen einen Pachtvertrag über eine Fläche von zirka 9,5 Hektar im Forst Kasten zum Zweck der Kiesgewinnung abgeschlossen. Dem Vertragsschluss war ein langjähriges Ausschreibungsverfahren vorausgegangen, aus dem dieses Unternehmen als Sieger hervorgegangen war.
Ökologische Gründe führten zu erneuter Prüfung
Aufgrund der auch ökologisch bedingten, geänderten Prioritätensetzung hatte der Stadtrat Ende 2019 auf Anregung des Oberbürgermeisters das Sozialreferat beauftragt, zu prüfen, ob die Heiliggeistspital Stiftung München vom laufenden Vergabeverfahren zur Verpachtung des Waldtstücks Abstand nehmen kann.
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Aufgrund der zwingenden stiftungs- und kommunalrechtlichen Rahmenbedingungen sei eine solche Abstandnahme von der Zuschlagserteilung zu dem Zeitpunkt allerdings nicht möglich gewesen, so die Stadt. Mit Beschluss des Sozialausschusses des Stadtrats vom 20. Mai 2021 wurde die Zuschlagserteilung an die Firma entschieden, woraufhin der Vertrag unterzeichnet worden war.
Fortführung des Vertrags sei für beide Seiten "nicht mehr sinnvoll"
Laut Stadt wurde das Pachtverhältnis nun einvernehmlich mittels Aufhebungsvertrag zum 25. Mai beendet. Gründe für die Beendigung seien geänderte Rahmenbedingungen, die dazu geführt hätten, dass die öffentlich-rechtliche Genehmigungsfähigkeit des Kiesabbauprojekts in Frage steht. Eine Fortführung des Vertrages sei für beide Parteien nicht mehr sinnvoll, heißt es.
Forst Kasten: Nährboden für Klimaproteste
In Forst Kasten gibt es seit Jahren Streitigkeiten um Kiesabbau. 2021 hatten Klimaaktivisten versucht, dort ein Camp nach dem Vorbild des Hambacher Forsts zu errichten, wurden aber von der Polizei daran gehindert. Danach gab es immer wieder Proteste im Wald, unter anderem eine Dauermahnwache und Besetzungen mit provisorischen Baumhäusern.
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