Ein Windrad steht neben dem Mast einer Hochspannungsleitung und dreht sich im Wind.
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Die Vorgaben des geplanten Energieeffizienzgesetzes können nach Berechnungen des ifo Instituts zum "Wachstumskiller" werden.

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ifo: Energieeffizienzgesetz könnte "Wachstumskiller" werden

Die Verwendung von Energie soll immer sparsamer erfolgen. Daran arbeitet die Bundesregierung mit dem geplanten Energieeffizienzgesetz. Die darin enthaltenen Vorgaben könnten zum "Wachstumskiller" werden, mahnt jetzt das ifo Institut.

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In den kommenden sieben Jahren soll der Energieverbrauch in Deutschland um gut 20 Prozent sinken. So sieht es das geplante Energieeffizienzgesetz (EEG) der Bundesregierung vor, das EU-Vorgaben folgt. Noch stehen die Details zwar nicht fest, da das Gesetz noch durch den Bundestag muss, die große Linie aber schon.

ifo: Der Plan ist falsch aufgezogen

Für Clemens Fuest vom ifo Institut ist der Plan falsch aufgezogen. Er bemängelt, dass einfach der gesamte Energieverbrauch gedeckelt werden soll – egal aus welcher Quelle die Energie stammt. Die gesetzlichen Vorgaben für die Effizienzgewinne sollen nicht nur den fossilen Energieverbrauch treffen, sondern auch den Einsatz von Erneuerbaren. Energieverbrauch per se schädige die Umwelt aber nicht – das geschehe nur der Einsatz von fossilen Energien.

Energieeffizienz müsse "dramatisch" steigen

Die geplanten Vorgaben könnten damit nach einer Studie des ifo Instituts zu einem massiven ökonomischen Risiko werden. Wenn die Energieeffizienz künftig so schnell wachse wie bisher, erfordere das Ziel des EEG nach den Berechnungen, dass die Wirtschaft um 14 Prozent schrumpfe. Wenn die Wirtschaft aber wie bisher erwartet wachsen soll, müsse die Energieeffizienz künftig dramatisch steigen, und zwar dreimal so schnell wie in den letzten Jahren, damit das EEG-Ziel erreicht wird. Das ist nach Ansicht des ifo Instituts kaum zu erreichen.

Niedriger Industriestrompreis wird Verbrauch steigern

Gleichzeitig will die Bundesregierung mit Subventionen einen niedrigen Industriestrompreis einrichten, der den Verbrauch nach Ansicht des ifo Instituts steigern wird.

"All dies wirkt, als hätte die Energiepolitik die Orientierung verloren." Clemens Fuest, ifo Institut

Noch ist das Gesetz nicht in Kraft, essentielle Änderungen hat aber bislang auch der Bundesrat nicht eingefordert.

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