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Manfred Weber

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Weber mahnt neue italienische Koalition zu Vernunft

Das Programm steht schon, heute Nachmittag will die künftige italienische Regierung ihr Kabinett vorstellen. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber appellierte an die Regierungspartner in Rom, die Debatte über den Euro und seine Regeln zu stoppen.

Es ist ein politisches Experiment mit ungewissem Ausgang: Eine Regierungskoalition zweier Partner, die sich eher als Bewegung denn als Partei verstehen, die aus ganz konträren politischen Lagern stammen und bisher vor allem durch kompromisslose Opposition von sich reden machten. Das einzige, was die rechtsnationale Lega mit ihrer norditalienischen Stammwählerschaft und die eher linke Fünf-Sterne-Bewegung mit ihren Hochburgen im Süden verbindet, ist die von Skepsis bis Abneigung gepägte Einstellung gegenüber der EU - was wiederum dort zu Skepsis führt.

Weber: "Spiel mit dem Feuer"

Jetzt hat sich der von manchen als künftiger EU-Kommissionspräsident gehandelte CSU-Vize Manfred Weber zu Wort gemeldet und an die künftigen Regierungspartner appelliert, die Debatte über den Euro und seine Regeln sofort zu stoppen.

"Das ist ein Spiel mit dem Feuer, weil Italien hoch verschuldet ist. Irrationale oder populistische Aktionen könnten eine neue Euro-Krise hervorrufen. Deswegen kann man nur appellieren und sagen: Bleibt im Bereich der Vernunft."

Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, zurr DPA

Lega und Cinque Stelle hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die europäischen Verträge mit Blick auf Staatsverschuldung und Haushaltsdefizit "neu zu diskutieren".

"Keine Alternative zur Partnerschaft"

Auch wenn radikale Forderungen wie ein Rückzug Italiens aus dem Euro-Raum im Koalitionsvertrag fehlen, schrillen vielerorts in Europa Alarmglocken. "Aber auch eine neue Regierung in Italien hätte natürlich eine Chance verdient, weil wir das Wahlergebnis respektieren", sagt Weber, der sich um Optimismus bemüht. Auch Populisten würden am Ende durch Fakten zu Kompromissen gezwungen: "Im Alltag gibt es keine Alternative, als eng und partnerschaftlich mit den Nachbarn in Europa zusammenzuarbeiten", so Weber.