Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, er habe Obdachlosen und Hartz-IV-Empfängern minderwertige Corona-Schutzmasken anbieten wollen, und gleichzeitig die SPD kritisiert. "Für uns im Bundesministerium für Gesundheit hatte und hat die Sicherheit von Schutzmasken absolute Priorität", erklärte Spahn am Sonntag.
Zuvor hatte der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans CDU-Chef Armin Laschet in der "Bild am Sonntag" indirekt aufgefordert, Spahn wegen der neuen Vorwürfe von seinem Posten zu entbinden. Saskia Esken, Walter-Borjans' Partnerin an der SPD-Spitze, nannte Spahns Pläne "respektlos".
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Sollten minderwertige Masken verteilt werden?
Hintergrund ist ein "Spiegel"-Bericht vom Freitag, wonach das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2020 für schätzungsweise eine Milliarde Euro minderwertige Masken gekauft habe. Diese seien - auch nach damals geltenden Sonderregeln - nicht frei verkehrsfähig gewesen und hätten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden müssen. Das Ministerium habe zwischenzeitlich vorgehabt, solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. Nun sollten sie in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz eingelagert und später vernichtet werden.
Spahn spricht von "wahltaktischem Kalkül"
Dazu erklärte Spahn, die Schutzmasken, um die es aktuell gehe, seien zusammen mit TÜV Nord und Dekra "intensiv geprüft" worden. Auch ohne EU-Zertifikat hätten sie nachweislich alle Eigenschaften, die für den Infektionsschutz nötig seien.
"Dass einige nun bewusst Obdachlose und Menschen mit Behinderung verunsichern, um Stimmung zu machen, sagt mehr über den Zustand der SPD als über die Qualität der Masken aus", teilte Spahn weiter mit. Es sei empörend, dass "aus wahltaktischem Kalkül" der Vorwurf erhoben werde, "dass die Regierung so mit den vulnerablen Gruppen unserer Gesellschaft umginge."
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