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Horst Seehofer

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Seehofer nimmt nicht an Integrationsgipfel im Kanzleramt teil

Horst Seehofer (CSU) wird als erster Bundesinnenminister nicht am Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin teilnehmen. Er werde bei dem Treffen vom Parlamentarischen Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) vertreten, so das Bundesinnenministerium.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Seehofer, in dessen Zuständigkeit als Minister auch die Themen Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt fallen, war beim Integrationsgipfel für einen Diskussionsbeitrag zum Themenblock "Werte und Zusammenhalt in der Einwanderungsgesellschaft" vorgesehen. Warum er nicht persönlich zum zehnten Integrationsgipfel kommt, erklärte das Innenministerium nicht. Die direkt vor dem Integrationsgipfel geplante Vorstellung seines "Masterplans Migration" hatte der Innenminister gestern aber wegen inhaltlicher Differenzen mit der Bundeskanzlerin kurzfristig verschoben. In den vergangenen Jahren war es üblich, dass der jeweilige Bundesinnenminister am Integrationsgipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnahm.

Unzufrieden mit Einladungsliste

Das ARD-Magazin "Kontraste" berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, der Bundesinnenminister sei offenbar nicht mit dem inhaltlichen Ablauf des Spitzentreffens der Regierung mit Migrantenverbänden einverstanden. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte in Berlin, es gebe "Teilnehmer, zumindest eine Teilnehmerin bei dem Integrationsgipfel, bei der man ein größeres Fragezeichen machen kann, ob diese Einladung berechtigt ist". Einen Namen nannte Dobrindt nicht.

Treffen mit Kurz statt mit Migranten

Statt am Integrationsgipfel teilzunehmen, trifft sich der Innenminister mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, um sich "zu aktuellen politischen Themen" auszutauschen. Ein gemeinsames Statement ist angekündigt.