Nach dem Militärputsch hat das Auswärtige Amt eine Reisewarnung für Niger ausgesprochen. Alle deutschen Staatsangehörigen in dem westafrikanischen Land sollen prüfen, ob ihr Aufenthalt weiter zwingend notwendig sei und gegebenenfalls die nächste Ausreisemöglichkeit nutzen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) in Berlin am Dienstag aus dem Ministerium, nachdem der Krisenstab der Bundesregierung getagt hatte. In Niger halten sich aktuell knapp 100 deutsche Zivilisten auf.
Frankreich bietet Deutschen bei Evakuierungen aus Niger Mitflug an
Zuvor hatte Frankreich deutschen Staatsbürgern in Niger einen Mitflug "im Rahmen vorhandener Kapazitäten" angeboten. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dankte ihrer französischen Amtskollegin Catherine Colonna dafür, dass die Regierung in Paris auch Deutsche ausfliegen will. Der Betrieb auf dem Flughafen der nigrischen Hauptstadt Niamey war nach dem Umsturz noch bis einschließlich Freitag untersagt. Frankreich erhielt aber die Erlaubnis, mit drei Maschinen zu landen.
In Niamey wurden die dort lebenden Deutschen seit dem Morgen über die Möglichkeit zur Ausreise informiert. Wiederholt war geraten worden, sich auf der Krisenvorsorgeliste ELEFAND ("elektronische Erfassung von Deutschen im Ausland") zu registrieren. Die Bundesregierung hat keine eigenen Pläne für eine Evakuierung aktiviert.
Militärputsch am vergangenen Mittwoch
Am Mittwoch vergangener Woche hatten Offiziere der Präsidialgarde den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum festgesetzt und für entmachtet erklärt. Der Kommandeur der Präsidialgarde, General Omar Tchiani, ernannte sich am Freitag selbst zum neuen Machthaber. Kurz nach Tchianis Machtübernahme als De-Facto-Präsident setzten die Putschisten die Verfassung außer Kraft und lösten alle verfassungsmäßigen Institutionen auf.
Baerbock: "Menschen im Niger verdienen demokratische Zukunft"
Baerbock wies darauf hin, dass die Militärs in Niger auch eine Woche nach Beginn des Putsches versuchten, an der Macht festzuhalten, obwohl sie international isoliert seien. Sie begrüße die Bemühungen der Afrikanischen Union und der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas um eine politische Lösung. "Die Menschen in Niger verdienen eine demokratische Zukunft. Wir arbeiten mit unseren Partnern daran, dass die Putschistenführer sich zum Wohle ihres Landes auf die Vermittlungsbemühungen einlassen und nicht länger an der Macht festhalten", so Baerbock. "Es ist noch nicht zu spät, auf den Weg der Demokratie zurückzukehren."
Mit Informationen von dpa
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!