Auf diesem Foto von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua wird ein Projektil in China abgefeuert, während das Militär Übungen durchführt.
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Auf diesem Foto von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua wird ein Projektil in China abgefeuert, während das Militär Übungen durchführt.

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Pelosi verteidigt Taiwan-Besuch – China setzt Manöver fort

Chinas militärische Machtdemonstration vor Taiwan löst international heftige Kritik aus. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses bezieht zu ihrem vorausgegangenen Besuch Stellung. Auch Bundestagsabgeordnete wollen nach Taiwan reisen.

Zunächst vermied Nancy Pelosi weitere Äußerungen zu Taiwan auf ihrer Reise, nun hat die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses ihren Besuch verteidigt. China könne Taiwan nicht isolieren, indem es Vertreter der USA daran hindere, dorthin zu reisen, sagte Pelosi am Freitag in Tokio, dem letzten Stopp ihrer Asien-Tour.

Pelosi-Reise nach Taiwan hat Nachspiel

Deren Höhepunkt bildete ihr Abstecher nach Taiwan, auf den die Führung in Peking mit Empörung reagierte. China betrachtet den Inselstaat als Teil der Volksrepublik. In Taipeh hatte Pelosi betont, dass die USA an ihrem Rückhalt für Demokratie in Taiwan und andernorts eisern festhielten.

Japans Ministerpräsident Fumio Kishida zeigte sich besorgt über die Militärmanöver in sechs Zonen rund um Taiwan, die China als Reaktion auf Pelosis Besuch in dem Inselstaat gestartet hat. Fünf ballistische Raketen, die die chinesischen Streitkräfte dabei abfeuerten, landeten in Japans exklusiver Wirtschaftszone.

China bestellt auch Japans Botschafter ein

Aus Verärgerung über die Kritik Japans im Rahmen der G7-Gruppe an Chinas Manövern um Taiwan bestellte das Pekinger Außenministerium auch den japanischen Botschafter ein. Das Außenamt berichtete am Freitag, ihm sei ein formeller Protest übergeben worden. Am Tag zuvor waren ähnlich schon die Botschafter der weiteren G7-Staaten und der EU-Vertreter einbestellt worden. Die G7 hatte in einer Stellungnahme ihrer Außenminister ihre Sorge geäußert und betont, es gebe keinen Grund dafür, einen Besuch als Vorwand "für aggressive militärische Aktivitäten" zu benutzen.

Taiwan: Mehrere chinesische Kampfflugzeuge überqueren Grenze

Nach Angaben des taiwanischen Militärs überschritt das chinesische Militär am zweiten Tag seiner Manöver mehrfach die inoffizielle Seegrenze zwischen China und Taiwan. "Mehrere chinesische Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe" hätten bereits am Vormittag (Ortszeit) diese Mittellinie in der Taiwanstraße überquert, erklärte das Verteidigungsministerium in Taipeh am Freitag. Die Übungen sollen bis Sonntagmittag (Ortszeit) andauern.

Taiwans Premierminister Su Tseng-chang verurteilte die Manöver mit scharfen Worten. Die Regierung in Taipeh habe nicht erwartet, "dass der boshafte Nachbar eine Machtdemonstration vor unserer Haustür abhalten und willkürlich die meistbefahrenen Seerouten der Welt mit Militärübungen aufs Spiel setzen würde", sagte Su vor Journalisten. Die Taiwanstraße zwischen China und Taiwan ist eine der wichtigsten Schiffsrouten der Welt. Das taiwanische Verteidigungsministerium nannte die Manöver am Freitag einen "höchst provokativen Akt".

Für Peking existiert inoffizielle Grenze nicht mehr

Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe hatten die Linie lange Zeit selten überquert, seit 2020 wurden chinesische Grenzüberschreitungen aber häufiger, insbesondere durch das Eindringen von Kampfflugzeugen in die Luftverteidigungszone Taiwans. Diese ist nicht gleichbedeutend mit dem taiwanischen Luftraum und überschneidet sich teilweise mit der chinesischen Verteidigungszone. Peking hatte zuvor erklärt, die inoffizielle Grenze existiere aus seiner Sicht nicht mehr.

Bundestagsabgeordnete wollen nach Taiwan reisen

Derweil plant der Menschenrechtsausschuss des Bundestags für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan. Sie soll spätestens Anfang September beim Parlamentspräsidium beantragt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Abgeordneten aus dem Ausschuss erfuhr. Die Reise ist aber keine Reaktion auf den umstrittenen Pelosi-Besuch, sondern war schon länger geplant. Sie soll zwischen dem 22. und 30. Oktober stattfinden und neben Taiwan auch nach Japan und Hongkong gehen.

Mögliche Proteste Chinas gegen die Reise sind für den CDU-Politiker Michael Brand kein Grund, davon Abstand zu nehmen. "Die chinesische Führung muss acht geben, dass sie auf der internationalen Bühne nicht nur noch zum Drohungen speienden Drachen wird. Etwas mehr asiatische Disziplin wäre angebracht", sagte der Menschenrechtsexperte, der mit nach Taiwan reisen will. Man werde die Demokratien dieser Welt trotz aller Drohgebärden nicht im Stich lassen - im Gegenteil: "Wenn wir uns selbst ernst nehmen, dann müssen wir China endlich ernst nehmen und die Bedrohung zurückweisen."

Taiwan wichtiger Handelspartner für Deutschland

Aus der Koalition sollen unter anderen der FDP-Politiker Peter Heidt und der Grünen-Abgeordnete Boris Mijatovic mitreisen. Mijatovic verweist darauf, dass Taiwan auch ein wichtiger Handelspartner Deutschlands sei, gerade was Halbleitertechnologie angehe. Daher sei eine solche Parlamentarierreise "normal", sagte er. An der Reise des Bundestagsausschusses werden voraussichtlich Abgeordnete aller sechs Bundestagsfraktionen teilnehmen.

Mit Material von AFP, AP und dpa.

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