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Michael Grosse-Brömer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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"Deutliche Fortschritte" bei Sondierungsgesprächen

Die Fortschritte der Sondierungsgespräche für eine Neuauflage der Großen Koalition kommen voran, wenn auch in den Fachgruppen in unterschiedlichem Tempo. Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer.

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Union und SPD hätten in ihren Sondierungen "deutliche Fortschritte" gemacht, sagte Grosse-Brömer, den zweiten Tag der Sondierungsgespräche in Berlin bilanzierend. Dennoch sei "nichts vereinbart, bevor nicht alles vereinbart sei." Entsprechend seien die derzeitigen Resultate nur als "Zwischenergebnisse" zu werten. Er betonte, dass alle beteiligten Parteien die Themen Europa sowie das Klima jeweils eine besonders hohe Bedeutung hätten. Deswegen hätten sich heute dazu auch die Parteivorsitzenden selbst mit Europa-Themen beschäftigt.

"Nicht immer Spaß"

In den kommenden Tagen werde nun intensiv weiter verhandelt, was laut Grosse-Brömer "nicht immer Spaß" macht und auch noch "sehr anstrengend" werden würde. Dennoch halte man am Ziel eines Sondierungspapiers am Donnerstagabend fest.

CDU, CSU und SPD wollen morgen die erste Runde der Beratungen in allen Facharbeitsgruppen abschließen. Am Morgen sollen dazu in der bayerischen Landesvertretung in Berlin zunächst alle Arbeitsgruppen weiter beraten, die mit dem ersten Durchgang durch ihre Themen noch nicht fertig sind.

Parallel dazu will sich die Sechser-Runde der Partei- und Fraktionschefs um Kanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer weiter über die Ergebnisse der einzelnen Gruppen beugen.

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen an ihrer Strategie festhalten, öffentlich keine Ergebnisse mitzuteilen. Merkel, Schulz und Seehofer streben an, sich spätestens in der Nacht zum Freitag darauf zu verständigen, ob sie eine ausreichende Grundlage für offizielle Koalitionsverhandlungen sehen. Eckpunkte könnten dann in einem gemeinsamen Sondierungspapier festgehalten werden. Die SPD-Spitze braucht für Koalitionsverhandlungen die Zustimmung eines Parteitags, der am 21. Januar in Bonn stattfinden soll und als große Hürde gilt.