Kevin Kühnert
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SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht bei der Regierungsarbeit der Ampel-Koalition Fehler - aber auch Erfolge in schwierigen Zeiten.

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Kühnert zur Ampel-Koalition: "Fehler schon im Keim ersticken"

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Fehler in der Regierungsarbeit nach einem Jahr Ampel-Koalition eingeräumt. Er verweist aber auch auf die Erfolge in schwierigen Zeiten.

Über dieses Thema berichtet: radioWelt am .

Im Interview mit der Bayern 2-radioWelt sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert: "Wir wollen ja eine Koalition sein, die nicht alles schöngrinst, sondern auch Probleme benennt." Der SPD-Bundestagsabgeordnete wurde konkret: "Die Gasumlage ist kein Ruhmesblatt in diesem Sommer gewesen. Aber diese Koalition ist eben in der Lage, von einem toten Pferd abzusteigen, wenn sie merkt, das bringt einfach nichts." Eine Politik, die Fehler mache und diese dann korrigiere, sei immer noch besser als eine Politik, die vor lauter falsch verstandenem Stolz gar nicht mehr in der Lage sei, ihre selbstgemachten Fehler noch zu korrigieren. "Das hat vielleicht einen neuen, einen etwas zeitgemäßeren Charakter von Politik." Trotzdem sei das Ziel, Fehler schon im Keim zu ersticken und zu vermeiden.

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Regieren in Krisen-Zeiten

Auch in der Energiekrise habe die Ampel-Koalition mehr erreicht als von vielen prognostiziert: "Wir haben es unter Hockdruck hinbekommen, nicht nur enorme Geldmengen zu bewegen, sondern auch viele Sorgen und Ängste zu nehmen - oder wir sind auf dem Weg dahin." Die Ausgangssituation sei wegen großer wirtschaftlicher, energiepolitischer, aber auch friedenspolitischer Krisen keine einfache: "Das ist alles keine Selbstverständlichkeit und ich finde schon, dass das Handwerk kein so schlechtes ist."

Reformen bereits angestoßen

Kühnert verwies zudem auf Sozialreformen wie Bürgergeld, Kindergeld und Wohngeld. Der SPD-Generalsekretär nannte als wichtiges Vorhaben für das kommende Jahr die geplante Kindergrundsicherung: "Die Kleinsten in unserer Gesellschaft verdienen, dass das Elternhaus, aus dem sie kommen und dessen Geldbeutel, nicht mehr über ihre Zukunft entscheiden."

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