Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist bei einem Bürgerentscheid aus dem Amt gewählt worden. Nach Auszählung fast aller Stimmen votierten am Sonntag rund 95 Prozent gegen einen Verbleib des 64-Jährigen im Amt, teilte die Wahlbehörde am Abend mit. Zudem wurde das vorgeschriebene Quorum von mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten erreicht, die für die Abwahl stimmen mussten. Diese Hürde gilt als hoch.
Oberbürgermeister räumt Niederlage ein
Feldmann räumte am Abend die Niederlage ein. Er habe festgestellt, dass das Quorum für seine Abwahl erreicht sei, sagte er. "Das heißt, dass ich damit dann am Freitag kein Oberbürgermeister mehr sein werde." An diesem Tag soll das Endergebnis der Abstimmung offiziell festgestellt werden.
Der 64 Jahre alte SPD-Politiker steht seit vielen Monaten unter Druck. Derzeit sitzt er wegen Korruptionsverdachts auf der Anklagebank des Frankfurter Landgerichts. Dabei geht es um seine engen Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (AWO). Feldmann weist die Vorwürfe zurück. Zudem leistete er sich immer wieder Ausrutscher, etwa, als er im Römer den Europapokal der Frankfurter Eintracht an sich riss. Die Eintracht-Führung erklärte ihn daraufhin zur unerwünschten Person im Stadion.
Rücktrittsaufforderungen ließ Feldmann verhallen, eine Abwahl durch die Stadtverordneten nahm er nicht an, deshalb waren nun die Bürgerinnen und Bürger gefragt.
Auch die SPD hatte seinen Rücktritt gefordert
Fast alle Parteien im Frankfurter Römer hatten Feldmanns Rücktritt gefordert, selbst seine eigene, die SPD. Vertreter aus dem linken Spektrum hatten allerdings betont, dass Feldmann einiges geleistet habe für die Stadt.
Die Abwahl eines Stadtoberhaupts ist laut Hessischem Städtetag äußerst selten. Prominentester Fall war Margret Härtel (CDU) in Hanau: Nach Vorwürfen der Vorteilsannahme im Amt wurde sie 2003 durch ein Bürgervotum mit 89,5 Prozent der Stimmen abgewählt. Härtel wehrte sich juristisch, aber das Verwaltungsgericht Frankfurt wies die Klage ab.
Mit Material der dpa.
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