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Neue Minister der SPD

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Die sechs SPD-Minister: Ein Signal der Erneuerung?

Die sechs SPD-Minister: Ein Signal der Erneuerung?

Die Ministerriege der SPD für die neue Regierung ist eine Mischung – aus bekannten, halb-bekannten und neuen Gesichtern. Drei Männer und drei Frauen, mit denen die Sozialdemokraten ein Signal der Erneuerung setzen wollen. Wer sind die Minister?

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Olaf Scholz (59), Finanzen, Vizekanzler

Keine Überraschung. Dass der Hamburger Bürgermeister nach Berlin zurückkehrt, galt seit Wochen als sicher. In Hamburg kam seine nüchterne Art lange gut an; das Gewaltpotenzial der G20-Gegner im Sommer 2017 schätzte er allerdings falsch ein. In Berlin war Scholz unter Gerhard Schröder SPD-Generalsekretär und später im ersten Kabinett Merkel Arbeitsminister. Sein Verhältnis zur designierten Parteichefin Nahles gilt als gut; anders als sie zählt Scholz aber zum konservativen Flügel der SPD. Liebling der Parteibasis ist er nicht: Bei seiner Wahl zum SPD-Vize bekam Scholz im Dezember nur 59%.

Heiko Maas (51), Auswärtiges

Im Saarland verpasste es Maas dreimal, Ministerpräsident zu werden. 2013 holte ihn der damalige SPD-Chef Gabriel nach Berlin – ausgerechnet Gabriel, dessen Nachfolger Maas jetzt wird. Als Justizminister musste Maas auf Gabriels Druck gegen seinen Willen die Vorratsdatenspeicherung durchsetzen. Das übliche Gegeneinander zwischen Justiz- und Innenministerium war zwischen Maas und seinem Gegenpart Thomas de Maizière weniger dramatisch als sonst. Außenpolitische Erfahrung kann Maas nicht vorweisen; bei seinen Vorgängern Gabriel, Westerwelle und Steinmeier war das aber kaum anders. Zumindest optisch dürfte Maas als Außenminister eine gute Figur machen: Das Männermagazin GQ hat in mal zum bestgekleideten Deutschen gewählt.

Hubertus Heil (45), Arbeit und Soziales

Vergleichsweise jung und erfahren. Der Niedersachse Heil wartet in Berlin schon lange in der zweiten Reihe darauf, endlich vorzurücken. Jetzt bekommt er gleich das Ministerium, das am meisten Geld ausgibt, und das für die SPD ganz besonders wichtig ist. Heil war von 2005 bis 2009 und noch einmal 2017 Generalsekretär der SPD – und daher mitverantwortlich für die beiden schlechtesten Bundestagswahlergebnisse der SPD. Als Fraktionsvize kümmerte sich Heil vor allem um Wirtschaft und Bildung. Jetzt soll er ein zentrales Wahlversprechen des SPD umsetzen: die Einschränkung sachgrundloser Befristung von Arbeitsverträgen.

Katarina Barley (49), Justiz

Zwar älter als Heil, aber in Berlin noch vergleichsweise neu. Erst 2013 zog sie in den Bundestag ein, wurde gleich Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion und Ende 2015 Generalsekretärin. Mitte 2017 rückte Barley als Nachfolgerin von Familienministerin Schwesig ins Kabinett auf. Vor ihrem politischen Leben war die Tochter eines Briten und einer Deutschen unter anderem wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht und Richterin in Trier. So gesehen, ist Barleys Wechsel vom Familien- ins Justizministerium folgerichtig – obwohl sie selbst sich zuletzt auch für das Außen- oder das Arbeitsministerium vorschlug.

Svenja Schulze (49), Umwelt

In Berlin bisher ein völlig unbeschriebenes Blatt – aber mit Regierungserfahrung im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Sieben Jahre lang war sie unter Hannelore Kraft Wissenschafts- und Forschungsministerin. Als Olaf Scholz sie heute vorstellte, war es ihm aber auch wichtig zu betonen, dass Schulze vor ihrer Zeit als Ministerin umweltpolitische Sprecherin war. Nicht ganz unwichtig ist, dass die künftige Umweltministerin Mitglied der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) ist, die einen raschen Kohleausstieg strikt ablehnt.

Franziska Giffey (39), Familie

Das wohl deutlichste Symbol der Verjüngung und Erneuerung der SPD im Kabinett. Bisher ist Giffey Bürgermeisterin im schwierigen Berliner Bezirk Neukölln – nichts für schwache Nerven, und Übergangs-SPD-Chef Olaf Scholz sagte heute, er wisse nicht, ob überhaupt irgendein Bundesministerium schwieriger sei als Neukölln. Giffey gilt als durchsetzungsstark – und als eine, die Probleme beim Namen nennt. Geboren und aufgewachsen ist sie in Brandenburg. Dass jemand mit einem ostdeutschen Hintergrund und den entsprechenden Lebenserfahrungen für die SPD am Kabinettstisch sitzt – darauf haben die ostdeutschen Landesverbände und Bundestagsabgeordneten in den zurückliegenden Wochen massiv gedrungen.

Autor: Daniel Pokraka