Der CDU-Abgeordnete Mark Hauptmann hat sein Bundestagsmandat nach Korruptionsvorwürfen gegen ihn niedergelegt. Die Anschuldigungen selbst weist der thüringische Politiker allerdings vehement zurück.
Hauptmann weist Vorteilsnahme zurück
Hauptmann äußerte sich in der "Welt" zu den Vorwürfen. Den Verdächtigungen "widerspreche ich entschieden", sagte er. "Ich habe nie Geld bekommen, und es gab nie eine Einflussnahme auf mein politisches Handeln."
In einer von Hauptmann herausgegebenen Thüringer Regionalzeitung waren Anzeigen von Aserbaidschan, Taiwan und Vietnam erschienen. Daran hatte sich der Verdacht der Vorteilsnahme entzündet.
- Dubiose Deals: Was Sie über die Masken-Affäre wissen müssen
Hauptmann: Habe nie Geld aus Aserbaidschan erhalten
Hauptmann sagte gegenüber der "Welt", die Schaltung der Anzeigen habe nicht in Zusammenhang mit seiner Abgeordnetentätigkeit gestanden: "Natürlich kann man darüber streiten, ob das Schalten von diesen Anzeigen politisch klug gewesen ist", sagte der 36-Jährige. "Meine politischen Entscheidungen haben diese Anzeigen jedoch zu keinem Zeitpunkt beeinflusst - darauf lege ich besonderen Wert."
Hauptmann stellte gegenüber der Zeitung klar, nie Geld aus Aserbaidschan erhalten zu haben. Alle Reisen, die er unternommen habe, seien entweder vom Bundestag bezahlt oder von diesem genehmigt gewesen. Geschenke habe er keine angenommen.
Hauptmann wehrt sich gegen Offenlegung seiner Nebeneinkünfte
Sein Engagement im Zusammenhang mit dem für seine autoritäre Regierung und seine Korruption bekannte Aserbaidschan begründete Hauptmann mit seiner "politischen Aufgabe, mich auch um das Thema Außenwirtschaft zu kümmern".
Gegen eine komplette Offenlegung seiner Nebeneinkünfte wehrt sich Hauptmann: "Ich arbeite nebenberuflich ausschließlich mit deutschen mittelständischen Unternehmen zusammen", sagte er der "Welt". "Aufgrund einer juristischen und datenschutzrechtlichen Verpflichtung gegenüber meinen Kunden darf ich keine weiteren Auskünfte geben." Diese Regelung gelte "analog einer Schweigepflicht von Ärzten, Juristen oder anderen Unternehmern".
- Zum Artikel "Hätten Transparenz-Regeln die Maskengeschäfte verhindert?"
Masken-Affäre um Nüßlein und Löbel
Hauptmann Schritt erfolgte einen Tag, bevor in Bezug auf die aktuelle Maskenaffäre eine Frist ausläuft, welche die CDU/CSU-Fraktionsführung den Abgeordneten gesetzt hatte: Bis Freitagabend müssen sie gegenüber der Fraktionsführung schriftlich erklären, keine finanziellen Vorteile im Zusammenhang mit Pandemie-bezogenen Geschäften erhalten zu haben.
Auslöser der Affäre waren hohe Provisions-Summen, welche die Unionspolitiker Georg Nüßlein und Nikolas Löbel für die Vermittlung von Geschäften mit Schutzmasken erhalten hatten. Beide verließen die Unionsfraktion und ihre Parteien inzwischen, Löbel legte auch sein Mandat nieder.
"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!