Die gezielte Ausgrenzung von Minderheiten ist nach den Beobachtungen von Amnesty International in vielen Ländern zum Alltag geworden. Menschenrechtsstandards erodierten, auch weil Regierungen durch ihre spaltende Rhetorik die Diskriminierung sogar förderten .
China, Russland und die USA scheren sich nicht um Menschenrechte
China relativiere unverhohlen auch auf multinationaler Ebene international geltende Menschenrechtsnormen, beklagt der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus N. Beeko. Russland habe im UN-Sicherheitsrat durch sein Veto verhindert, dass Folter, Kriegsverbrechen und der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien geahndet werden konnten. Und in den USA werde das Gefangenenlager Guantanamo auch weiterhin nicht geschlossen, Folter gelte nach wie vor als eine angemessene staatliche Maßnahme.
Immer mehr Menschen wehren sich gegen staatliche Unterdrückung
Besonders positiv hebt die Menschenrechtsorganisation die zunehmende Bereitschaft hervor, gegen Unrecht auf die Straße zu gehen. In Kenia oder Simbabwe protestierten im vergangenen Jahr zehntausende Menschen für das Recht auf freie Wahlen. Aber auch in Russland gab es 2017 so viele regierungskritische Demonstrationen wie noch nie.
Amnesty muss zum ersten Mal um eigene Mitarbeiter bangen
In der 55-jährigen Geschichte von Amnesty International sei es ein einmaliger Vorgang, dass eigene Mitarbeiter verhaftet wurden. In der Türkei sitzt immer noch der dortige Amnesty-Vorstand Taner Kilic im Gefängnis – ihm wird die „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“ vorgeworfen. Amnesty nennt die Vorwürfe fadenscheinig, Beweise gebe es keine.
Zu wenig entschiedener Protest der internationalen Gemeinschaft
Amnesty fordert aufgrund dieser beunruhigenden Entwicklung, auf internationaler Ebene auf die Einhaltung völkerrechtlicher Abkommen zu dringen. Aber der entschiedene Protest bleibt laut Generalsekretär Beeko oft aus. Dabei könne gerade Deutschland mithelfen, zu verhindern, dass die Welt in Zeiten zurück fällt, in denen das „Recht des Stärkeren“ galt.