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Sonntag, 11. März: Das war der Tag

Seehofer kündigt Masterplan für mehr Abschiebungen an +++ Verstorbener Kardinal Lehmann wird gewürdigt +++ Essener Tafel will Aufnahmestopp bald aufheben +++ Britische Behörden bestätigen Nervengiftfunde +++ Kurden demonstrieren in München

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Der designierte Bundesinnenminister Seehofer hat einen Masterplan für mehr Abschiebungen angekündigt. Der "Bild am Sonntag" sagte Seehofer, vor allem bei Straftätern und Gefährdern unter Asylbewerbern müsse man härter durchgreifen. Außerdem dürften Entscheidungen über Asylanträge nur wenige Monate in Anspruch nehmen. Sofort nach seiner Amtsübernahme werde er sich mit allen Mitarbeitern und den nachgeordneten Behörden zusammensetzen, so Seehofer. Als weiteres Grundprinzip seiner Politik nannte er null Toleranz gegenüber Straftätern. In Deutschland dürfe es keine rechtsfreien Räume geben. An allen Brennpunkten im Land brauche es deshalb eine wirksame Videoüberwachung. Außerdem müssten Polizisten die optimale technische Ausstattung bekommen. 

Spitzenvertreter von Politik und Kirchen haben den verstorbenen Kardinal Lehmann als Brückenbauer und großen Theologen gewürdigt. Bundespräsident Steinmeier erklärte, Lehmann habe über viele Jahre hinweg das Bild der katholischen Kirche in Deutschland maßgeblich mitgeprägt. Er sei ein Mann klarer Worte gewesen, der auch die politische Kontroverse nicht gescheut habe. Bundeskanzlerin Merkel sagte, Lehmann habe sie mit seiner intellektuellen und theologischen Kraft begeistert. Der Münchner Kardinal Marx betonte, ein großer Theologe, Bischof und Menschenfreund sei von uns gegangen. Für die evangelische Kirche sagte Landesbischof Bedford-Strohm, Lehmann habe sich auf vielfältige Weise darum bemüht, dass sich die beiden Kirchen annähern. Lehmann war in der Nacht im Alter von 81 Jahren gestorben. 

Die Essener Tafel will wieder Ausländer neu aufnehmen. Wie die Stadt mitteilte, soll der seit Wochen geltende Aufnahmestopp in zwei bis drei Wochen aufgehoben werden. Darauf hätten sich die Tafel selbst, die Essener Wohlfahrtsverbände und der Verbund Essener Migranten verständigt. Der Vorsitzende der Essener Tafel, Sartor, sagte, voraussichtlich Ende März werde das Verhältnis zwischen deutschen und ausländischen Mitbürgern wieder ausgeglichen sein. 

Im Fall Sergej Skripal haben die britischen Ermittler Spuren von Nervengift in einem Pub und einem Restaurant in Salisbury entdeckt. Das haben die Behörden mitgeteilt. An beiden Orten hatten sich der russische Ex-Spion und seine Tochter am vergangenen Sonntag aufgehalten, bevor beide zusammenbrachen. Ihr Zustand ist laut Innenministerin Rudd weiter kritisch. Ein ebenfalls verletzter Polizist sei schwer krank, aber ansprechbar. Die Behörden schätzen, dass sich am 4. und 5. März bis zu 500 Menschen in dem Pub und dem Restaurant aufgehalten haben. Sie riefen die Betroffenen unter anderem auf, vorsichtshalber ihre Kleidung zu waschen.

Rund 150 Menschen haben in der bayerischen Landeshauptstadt gegen den Einmarsch türkischer Truppen in syrische Kurdengebiete demonstriert. Die Kundgebung wurde spontan bei der Münchner Polizei angemeldet und begann am frühen Nachmittag vor dem Funkhaus des Bayerischen Rundfunks. Später zogen die Demonstranten durch die Innenstadt. Sie zeigten Transparente mit Aufschriften wie "Keine deutschen Waffen für Erdogans Machenschaften" oder "Deutsche Panzer raus aus Kurdistan". In Sprechchören verlangten sie den Abzug der türkischen Soldaten aus Syrien.