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Montag, 20. November: Das war der Tag | BR24

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    Montag, 20. November: Das war der Tag

    Merkel würde bei Neuwahlen wieder antreten +++ SPD bleibt bei Nein zu GroKo +++ Hisham Matar erhält Geschwister-Scholl-Preis +++ Frankfurt scheidet im Rennen um EU-Bankenaufsicht aus +++ Bayerisches Gesundheitsministerium bezieht Sitz in Nürnberg

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    Die CDU-Vorsitzende Merkel sieht nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen keinen Anlass für einen Rückzug. Sollte es zu Neuwahlen kommen, sei sie bereit, ihre Partei erneut in den Wahlkampf zu führen, sagte sie in einem ARD-Interview. Merkel machte deutlich, das sie einer Minderheitsregierung eher skeptisch gegenüber steht. Neuwahlen wären aus ihrer Sicht zu bevorzugen. Bundespräsident Steinmeier sieht das aber nicht als erste Option. Er forderte alle Parteien auf, jetzt innezuhalten und ihre Positionen zu überdenken.

    Es bleibt dabei: Die SPD will auch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen keine Regierungsverantwortung übernehmen. Das entschied der Parteivorstand am Montag einstimmig. „Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können. Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht“, heißt es in einem Papier des Vorstands.

    Der in London lebende libyschen Schriftsteller Hisham Matar ist am Abend mit dem Geschwister-Scholl-Preis 2017 ausgezeichnet worden. In seinem Buch verabeitet Matar die Entführung und das Verschwinden seines Vaters zu Zeiten des Gaddafi-Regimes in Libyen. Die Jury befand, das Buch zeuge von der überwältigenden Widerstandskraft des menschlichen Geistes und den Tugenden der Erinnerung.

    Frankfurt am Main ist im Rennen um den künftigen Sitz der EU-Bankenaufsicht EBA ausgeschieden. Paris setzte sich in einem Auswahlverfahren gegen sieben europäische Mitbewerber durch. Dazu gehörten neben Frankfurt auch Dublin, Wien und Luxemburg. Paris kann nun auf erhebliche Zusatzeinnahmen hoffen. Die Bankenaufsicht richtet jährlich mehrere Hundert Konferenzen und Veranstaltungen mit Experten aus aller Welt aus. Die Behörde muss wegen des Brexit aus London umsiedeln, genauso wie die Arzneimittelaufsicht EMA. Hier setzte sich Amsterdam im Losverfahren durch. Bonn kam nicht zum Zug.

    Das bayerische Gesundheitsministerium hat offiziell seinen neuen Dienstsitz in der fränkischen Stadt bezogen. Zunächst arbeiten im Ministerium am Gewerbemuseumsplatz 20 Beschäftigte, zum Jahresende sollen es 30 sein. Gesundheitsministerin Huml betonte, dass man die Interessen der Mitarbeiter berücksichtigen werde und niemand zwangsversetzt wird. Für den vollständigen Umzug von München nach Nürnberg kalkuliert die Ministerin einen Zeitraum von zehnJahren ein. Mit der Verlegung will die Staatsregierung den nordbayerischen Raum stärken.