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Mittwoch, 30. Mai: Das war der Tag | BR24

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    Mittwoch, 30. Mai: Das war der Tag

    Russischer Journalist Babtschenko doch nicht erschossen +++ Toter nach Messerstecherei im Zug nach Flensburg +++ Kreuzer gegen weitere Ankerzentren in Bayern +++ Heil will Arbeitslosenbeitrag senken +++ Keine Kreuzpflicht für Hochschulen und Museen

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    Der angebliche Mord an dem kremlkritischen Journalisten Babtschenko war von der Ukraine nur vorgetäuscht worden. Der 41jährige erschien heute unversehrt bei einer Pressekonferenz des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU. Dessen Chef Grizak teilte überraschend mit, der angebliche Mord sei eine über Monate vorbereitete Aktion gewesen, um Anschlagspläne des russsischen Geheimdientes zu enttarnen. Der ukrainische Präsident Poroschenko sprach von einer "glänzenden Operation". Russland dagegen kritisierte den Vorfall als Propagandaaktion und Provokation. 

    In einem Zug der Deutschen Bahn hat es am Abend einen Messerangriff gegeben. Wie die Bundespolizei bestätigt hat, ereignete sich der Vorfall in einem stehenden Intercity im Bahnhof Flensburg. Es habe einen Toten gegeben, zudem seien ein Mensch schwer und ein weiterer leicht verletzt worden. Die Polizei räumte den Flensburger Bahnhof und sperrte Zufahrtsstraßen. Die Hintergründe der Tat sind unklar.

    In der CSU-Landtagsfraktion gibt es Widerstand gegen die geplante Schaffung von sieben Ankerzentren für Flüchtlinge in Bayern. Fraktionschef Kreuzer sagte dem Bayerischen Rundfunk, dafür gebe es keine Notwendigkeit. Zum einen kämen nicht mehr so viele Flüchtlinge nach Deutschland. Zum anderen habe Bayern mit Manching und Bamberg bereits zwei Einrichtungen, die im wesentlichen dem Gedanken der Ankerzentren entsprächen. Seine Heimatstadt Kempten als Standort für eine solche Einrichtung lehnt Kreuzer ab. Die Stadt sei zu klein und nicht geeignet. 

    Bundesarbeitsminister Heil kündigte heute an, dass der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2019 um 0,3 Punkte auf 2,7 Prozent gesenkt wird. Aus Sicht der Union reicht dies jedoch nicht aus. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sagte, die Rücklagen der Arbeitslosenversicherung würden bis Ende des Jahres auf mehr als 20 Milliarden Euro anwachsen. Diese Versicherung sei aber keine Sparkasse, so Dobrindt. Auch die Arbeitgeber fordern eine stärkere Senkung des Beitrags.

    Die bayerische Staatsregierung hat den Kreuz-Erlass präzisiert: Staatliche Hochschulen, Museen und Theater sind nicht verpflichtet, ein Kreuz im Eingangsbereich anzubringen. Es wird diesen Einrichtungen lediglich empfohlen, das zu tun. Das hat das Kunst- und Wissenschaftsministerium in München bekannt gegeben. Die Staatsregierung reagiert damit auf Kritik aus Wissenschaft und Kultur.