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Mittwoch, 22. November: Das war der Tag

Mittwoch, 22. November: Das war der Tag

SPD rückt langsam von Forderung nach Neuwahlen ab +++ Glück: Doppelspitze ja, aber kein Tandem Seehofer/Söder +++ Mladic zu lebenslanger Haft verurteilt +++ Neue Hoffnung für Ledvance-Werk in Augsburg +++ Champions League: Anderlecht-Bayern 1:2

Angesichts der schwierigen Regierungsbildung nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen will SPD-Parteichef Schulz das Wohl des Landes vor Parteiinteressen stellen. Der Deutschen Presseagentur sagte er, die SPD sei sich vollständig ihrer Verantwortung bewusst. Bei den Sozialdemokraten mehren sich die Stimmen, die Schulz vorwerfen, sich zu schnell auf die Option Neuwahlen festgelegt zu haben. Es sei gut, dass der Bundespräsident die Initiative ergriffen habe, betonte Schulz nun. Er trifft sich morgen mit Steinmeier. Dieser will diese und kommende Woche mit den Chefs aller Bundestagsfraktionen sprechen, um doch noch die Chancen für eine Regierungsbildung auszuloten. FDP-Chef Lindner schloss unterdessen noch einmal aus, mit den Grünen auf Bundesebene zusammenzuarbeiten.

Doppelspitze ja, aber kein Tandem aus Horst Seehofer und Markus Söder: Der frühere CSU-Fraktionsvorsitzende Alois Glück hält diese Kombination an der CSU-Spitze für ausgeschlossen. Im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk macht Glück deutlich: "Zwischen den beiden wird eine Doppelspitze nie und nimmer funktionieren. Das muss man so zur Kenntnis nehmen." Deutliche Kritik übt Glück an der – nach seinen Worten – vergifteten Debatte innerhalb der CSU. Die Art der aktuellen Auseinandersetzung sei erschreckend. Er habe das in dieser Form noch nie so erlebt. 

Mehr als zwei Jahrzehnte nach Ende des Bosnienkrieges hat das UN-Kriegsverbrechertribunal den bosnisch-serbischen Ex-General Mladic zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter sprachen den 75-Jährigen wegen Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig - unter anderem wegen des Massakers von Srebrenica und der jahrelangen Belagerung Sarajewos. Mladics Anwalt kündigte an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen. Die Bundesregierung begrüßte das Urteil als einen wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung der Gräueltaten. Erst diese mache den Weg frei zu Versöhnung und Frieden. Während des Bosnienkrieges waren Anfang der 90er Jahre etwa 100.000 Menschen getötet und 2,2 Millionen in die Flucht getrieben worden.

Nach einem Runden Tisch zu dem von der Schließung bedrohten Augsburger Werks des Leuchtenherstellers Ledvance hat die IG Metall von einem "guten Tag" gesprochen. Die Gewerkschaft will sich den Standort nun mit einem externen Wirtschaftsberater anschauen. Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) kündigte an, sie habe "größtes Interesse", dass Arbeitsplätze und Standort erhalten bleiben.

Der FC Bayern München hat seine Mini-Chance auf den Gruppensieg in der Champions League gewahrt. Die bereits zuvor für das Achtelfinale qualifizierten Münchner gewannen am 5. Spieltag beim RSC Anderlecht mit 2:1 (0:0) und dürfen nach dem neunten Sieg im neunten Spiel unter Trainer Jupp Heynckes auf Platz eins in der Gruppe B schielen. Dafür muss der Bundesliga-Tabellenführer Paris Saint-Germain zum Abschluss der Vorrunde am 5. Dezember allerdings mit mindestens vier Toren Unterschied besiegen. Die Treffer beim belgischen Meister erzielten Robert Lewandowski (51.) und Corentin Tolisso (77.). Sofiane Hanni (63.) hatte zwischenzeitlich ausgeglichen.