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Israelisches Parlament löst sich auf – schon wieder Neuwahlen

    In Israel muss neu gewählt werden: Nach Ablauf einer Frist für einen neuen Haushalt löste sich das Parlament in Jerusalem am Dienstag auf. Hintergrund ist der Dauerkonflikt zwischen Ministerpräsident Netanjahu und seinem Koalitionspartner Gantz.

    Natascha Kohnen hört als SPD-Landeschefin auf
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    Nach rund dreieinhalb Jahren an der Spitze der Bayern-SPD hat Natascha Kohnen ihren Rückzug angekündigt. Bei der im März geplanten Neuwahl des Landesvorstandes will die 53-Jährige nicht mehr kandidieren. Die möglichen Nachfolger halten sich bedeckt.

    Bolivien: Neuwahl soll Ausweg aus der Krise bringen

      Ex-Präsident Morales darf an der Wahl am Sonntag in Bolivien nicht teilnehmen - und könnte doch aus dem Exil zurückkehren. Wie geht es nun weiter in dem Andenstaat? Die Ungewissheit ist groß, ebenso der Parteien-Streit und die Angst vor Gewalt.

      Gemeindetag: Uwe Brandl erneut zum Präsidenten gewählt
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      Bei der Landesversammlung des Bayerischen Gemeindetags in Bad Gögging (Lkr. Kelheim) wurden die Folgen der Corona-Krise für die Volkswirtschaft diskutiert. Zudem standen Neuwahlen an. Uwe Brandl, seit 2002 Präsident, wurde im Amt bestätigt.

      Gemeinderat hat nach Wahl-Panne in Eisenheim Klage eingereicht

        Die Wahlaufsicht hat die Kommunalwahl in Eisenheim für unzulässig erklärt. Als Aufsichtsbehörde verschickte das Landratsamt Würzburg diesbezüglich Bescheide. Nun hat der Gemeinderat gegen diese Bescheide Klage eingereicht, um Neuwahlen zu vermeiden.

        Nach Wahl-Panne: Eisenheim muss definitiv neu wählen

          Die Gemeinderatswahl in Eisenheim im Landkreis Würzburg muss definitiv wiederholt werden. Das teilt das Landratsamt am Donnerstag mit. Jetzt geht es darum, Neuwahlen zu vermeiden. Die Freie Wählergemeinschaft will aber auch eine Nachwahl verhindern.

          Belarus: Zehntausende protestieren gegen Lukaschenko
          • Artikel mit Video-Inhalten

          Trotz eines Großaufgebots an Militär und Miliz haben in Belarus neue Proteste gegen den Machthaber Alexander Lukschenko begonnen. Schon vor Beginn der traditionellen Sonntagsdemonstration gab es dutzende Festnahmen, wie Medien berichten.

          Neuwahlen in Israel abgewendet?

            Der israelische Ministerpräsident Netanjahu hat im Haushaltsstreit einen Kompromissvorschlag akzeptiert. In Israel muss eine neue Regierung spätestens 90 Tage nach Amtsantritt den Haushalt vorlegen, ansonsten ist das Parlament automatisch aufgelöst.

            Malis Präsident tritt nach Putschversuch zurück
            • Artikel mit Video-Inhalten

            Seit Monaten gibt es Demonstrationen. Nach dem Putschversuch des Militärs und seiner Festnahme hat Präsident Keïta nun verkündet, dass er zurücktritt. Die Putschisten versprechen Neuwahlen "in angemessener Zeit".

            Krise in Belarus: Lukaschenko lehnt Neuwahlen ab
            • Artikel mit Video-Inhalten

            In Belarus gehen zum ersten Mal seit der Wahl nicht nur Oppositionelle, sondern auch Anhänger von Präsident Lukaschenko auf die Straße. Der Staatsapparat organisierte eine Kundgebung, auf der Lukaschenko sprach.