Bildrechte: pa / dpa / Bernd von Jutrczenka

Federica Mogherini

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

Europäer wollen an Atomabkommen mit Iran festhalten

Nach der Kritik von US-Präsident Donald Trump an dem Atomabkommen mit dem Iran haben europäische Politiker für eine Beibehaltung des Pakts geworben. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, alle Seiten hätten sich an das Abkommen gehalten.

Über dieses Thema berichtet: Nachrichten am .

"Es gab keine Verletzungen", sagte Mogherini, "meine Hoffnung ist, dass das auch so bleibt." Ihr zufolge sind sich die USA mit allen anderen sechs Vertragspartnern einig, dass der Iran sich an das Abkommen halte. Die Vereinbarung funktioniere. Die US-Beschwerden gegenüber dem Iran sollten unabhängig von dem Pakt diskutiert werden, forderte sie, die Europäische Union setze sich für Erhaltung des Vertrags ein, eine Neuverhandlung sei nicht nötig.

Bundesregierung steht zur Vereinbarung

Auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) warb anlässlich der UN-Vollversammlung in New York für das bestehende Abkommen:

"Wir haben jedes Interesse, das Atomabkommen mit Iran nicht zu gefährden und erst recht nicht aufzukündigen, nicht jetzt, und nicht in der Zukunft." Sigmar Gabriel (SPD), Bundesaußenminister

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte ebenfalls, es wäre ein Fehler, sich aus dem Abkommen zurückzuziehen.

Trumps "Schurken"-Schelte

Trump hatte am Dienstag in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung den Iran als wirtschaftlich erschöpften Schurkenstaat und das Atomabkommen als eine Schande bezeichnet. Nach eigenen Angaben hat er entschieden, ob die USA weiter die Vereinbarung unterstützen werden. Allerdings sagte er zunächst nicht, wie diese Entscheidung lautet. Trump muss dem Iran bis zum 15. Oktober eine Einhaltung der auch mit Deutschland, Großbritannien, China, Frankreich und Russland vereinbarten Auflagen bescheinigen. Ein Nein könnte das 2015 geschlossen Abkommen zu Fall bringen. Irans Präsident Hassan Ruhani hat von Trump eine Entschuldigung wegen dessen umstrittener Rede gefordert.