Bildrechte: BR
Bildbeitrag

Das bringt der Tag

Bildbeitrag
>

Donnerstag, 23. November: Das bringt der Tag

Donnerstag, 23. November: Das bringt der Tag

Steinmeier trifft Schulz +++ Seehofer will Zukunftspläne bekanntgeben +++ Siemens-Mitarbeiter protestieren gegen Stellenabbau +++ Holocaust-Leugnerin Haverbeck vor Gericht +++ Bahn stellt neues Reisezentrum "DB Information" in Nürnberg vor +++

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht mit SPD-Chef Martin Schulz über Auswege aus der Regierungskrise. Schulz hat eine Regierungsbeteiligung bisher strikt ausgeschlossen und sich für Neuwahlen ausgesprochen. Dagegen rief Steinmeier nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen am Montag alle Parteien auf, sich ihrer Verantwortung für eine Regierungsbildung zu stellen. Inzwischen steht Schulz trotz eines einmütigen Beschlusses auch des SPD-Vorstands vom Montag in den eigenen Reihen unter Druck, doch Gesprächen über eine Neuauflage der großen Koalition zuzustimmen. Steinmeier hat seit Montag bereits die Parteichefs von CDU/CSU, Grünen und FDP getroffen.

Nach dem Aus der Jamaika-Sondierungen und wochenlangen parteiinternen Machtkämpfen will der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer seine Zukunftspläne bekanntgeben. Für 12.00 Uhr ist in München eine Sitzung der Landtagsfraktion angesetzt, abends um 18.00 Uhr eine Sitzung des Parteivorstands. Möglicherweise muss sich die CSU bis abends gedulden: Der Vorstand sei "der richtige Platz" zur Bekanntgabe seiner Pläne und Vorschläge, hatte Seehofer zuletzt angekündigt. Allerdings ist damit zu rechnen, dass auch die Fraktion nicht nur über das Ende der Jamaika-Gespräche, sondern auch über die drängenden personellen Fragen diskutieren will.

Mit einer großen Kundgebung wollen Siemens-Beschäftigte und Unterstützer am Morgen in Berlin gegen die geplanten Stellenstreichungen und Standortschließungen protestieren. Die Demonstration startet um 08.00 Uhr vor einem Hotel im Bezirk Neukölln, in dem anschließend der zweite Tag der Betriebsräteversammlung des Siemens-Gesamtbetriebsrats beginnt. Erwartet werden als Gastredner unter anderem SPD-Chef Martin Schulz, IG-Metall-Vorstandsmitglied Jürgen Kerner und die Betriebsratschefin Birgit Steinborn. Die Gewerkschaft rechnet mit etwa 2500 Teilnehmern.

Die mehrfach vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck wehrt sich am Mittag vor dem Landgericht Detmold in einem Berufungsverfahren gegen mehrere Haftstrafen. Wegen Volksverhetzung war die 89-Jährige Frau aus Vlotho 2016 und 2017 vom Amtsgericht Detmold zu Haftstrafen von acht Monaten und zehn Monaten verurteilt worden.

Die Deutsche Bahn stellt heute im Nürnberger Hauptbahnhof das neu gestaltete Reisezentrum vor. In der "DB Information" gibt es sowohl persönliche Beratung als auch Bildschirme, an denen Kunden sich selbst informieren können, teilte die Bahn mit. Auch wird es weiterhin Selbstbedienungsterminals geben. Die neue Anlaufstelle im Nürnberger Hauptbahnhof sei zudem in zeitgemäßem Design gestaltet, so die Bahn. Kunden- und Behindertenverbände hätten an der neuen Gestaltung mitgewirkt. Der Nürnberger Hauptbahnhof ist der erste Bahnhof mit der neuen "DB Information". Nach und nach werden die modernen Reisezentren in 80 weiteren Bahnhöfen eingebaut.