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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)

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De Maizière verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen für weitere sechs Monate verlängert. Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre am 11. November ausgelaufen.

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Betroffen sind nach Angaben des Innenministeriums nur die deutsch-österreichische Landesgrenze sowie Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland. 

De Maizière verwies zur Begründung auf die Serie von Terroranschlägen in Deutschland und Europa. "Es bestehen auch weiterhin Defizite beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie ein erhebliches Maß illegaler Migration innerhalb des Schengenraums", betonte er. Es sei Aufgabe der Innenminister, auf diese andauernde Lage angemessen zu reagieren. Die Verlängerung der Kontrollen sei mit den betroffenen Staaten abgesprochen, die EU-Gremien seien informiert. 

Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen sei laut de Maizière erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulasse. Die Europäische Union wollte die Kontrollen an den Binnengrenzen eigentlich zum Jahresende abschaffen.

Grenzkontrollen an der österreichischen Grenze seit September 2015

Deutschland hatte wegen der hohen Flüchtlingszahlen im September 2015 als erstes Land des Schengenraums wieder Kontrollen an der österreichischen Grenze eingeführt. Die EU-Kommission drängt schon lange darauf, die Kontrollen wegen der Flüchtlingskrise auslaufen zu lassen. Sie hatte diese im Mai "ein letztes Mal" bis zum 11. November verlängert. 

 De Maizière hatte aber schon im Februar angekündigt, er prüfe nach dem Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag, künftige Kontrollen mit der Bedrohung durch den Terrorismus zu begründen.