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Das ist passiert

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BR24/16: Das ist passiert

Altkanzler Schröder in Rosneft-Aufsichtsrat gewählt +++ EU will Reformtempo steigern +++ Zahl der Arbeitslosen im September deutlich gesunken +++ Prozess gegen Ex-HRE-Manager eingestellt +++ Noch keine heiße Spur zum Lebensmittel-Erpresser

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Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist in den Aufsichtsrat des russischen Ölkonzerns Rosneft gewählt worden. Schröders künftiger Arbeitgeber Rosneft zählt zu jenen Unternehmen, welche die EU wegen der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim mit Sanktionen belegt hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete Schröders Vorgehen deshalb als "nicht in Ordnung".

Die EU-Regierungen wollen bei der verstärkten Integration in Finanz-, Verteidigungs- und Asylpolitik in der Union Tempo machen. EU-Ratspräsident Donald Tusk wurde bei dem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs in Tallinn (Estland) beauftragt, innerhalb von zwei Wochen Vorschläge über das weitere Verfahren vorzulegen.

Auf dem Arbeitsmarkt läuft es weiter rund: Die Arbeitslosenzahl sank im September deutlich, die übliche Herbstbelebung fiel nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg stärker aus als üblich. Demnach gibt es aktuell 2,45 Millionen Arbeitslose, was einem Rückgang um 96.000 gegenüber August bedeutete. Im Vergleich zum September 2016 waren sogar 159.000 Menschen weniger arbeitslos.

Die früheren Spitzenmanager der Skandalbank Hypo Real Estate (HRE) kommen im Strafprozess um Bilanzfälschung und Marktmanipulation glimpflich davon. Der Prozess gegen den ehemaligen HRE-Chef Georg Funke und den früheren Finanzchef Markus Fell werde gegen Geldauflagen eingestellt, teilte das Landgericht München am Freitag mit. Die von der Staatsanwaltschaft erhobenen Vorwürfe gegen beide Angeklagte konnten im Rahmen der bereits erfolgten Beweisaufnahme bisher nicht ausreichend aufgeklärt werden. 

Nach dem Fund vergifteter Lebensmittel in Friedrichshafen am Bodensee haben sich Hunderte Menschen mit Hinweisen bei der Polizei gemeldet. Bisher gibt es aber nach Angaben der Polizei in Konstanz keine heiße Spur. Die Ermittler fahnden nach einem etwa 50 Jahre alten Verdächtigen, der in Friedrichshafen vergiftete Babynahrung in Geschäfte gebracht haben soll. Der Erpresser fordert von Handelskonzernen einen Millionenbetrag und droht damit, anderenfalls bundesweit Lebensmittel zu vergiften. Nach einem Hinweis des unbekannten Täters wurden in Friedrichshafen fünf mit Ethylenglykol vergiftete Gläser Babynahrung gefunden.