Entgegen erster Aussagen will sich der Bund an den sich abzeichnenden Mehrkosten für die zweite S-Bahn-Stammstrecke in München beteiligen. "Der Bund ist weiterhin bereit, das Vorhaben bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen anteilig mit bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten aus Mitteln aus dem GVFG-Bundprogramm zu fördern", heißt es in einem Schreiben von Michael Theurer (FDP), Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium an den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, welches der Nachrichtenagentur dpa in München vorliegt.
Beauftragter für Schienenverkehr relativiert frühere Aussage
Theurer, der zugleich auch Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist, relativiert damit eine Aussage der Pressestelle des Ministeriums. Anfang der Woche hatte ein Sprecher auf Anfrage erklärt, die Finanzierungsvereinbarung der Stammstrecke enthalte keine Regelung für den Fall von Kostensteigerungen. "Die Verantwortung für die Sicherstellung der Gesamtfinanzierung des Vorhabens liegt nach dieser Erklärung beim Freistaat Bayern."
Bayerns Verkehrsminister fordert Zusicherung
Dem hatte sogleich Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) widersprochen und betont, der Bund müsse "selbstverständlich" zu seiner Zusage stehen und 60 Prozent der förderfähigen Kosten übernehmen. Dazu zählt im Grund alles, was notwendig ist, um den Bau zu realisieren.
Zweite Bahn-Röhre wird wohl deutlich teurer
Vergangene Woche hatte die Nachricht für Aufsehen gesorgt, dass das bayerische Verkehrsministerium davon ausgeht, dass die Kosten für den Bau der zweiten Bahn-Röhre von 3,85 auf bis zu 7,2 Milliarden Euro steigen. Zudem könnte sich die Inbetriebnahme der zentralen Strecke durch die Innenstadt von 2028 auf 2037 verzögern. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) forderte Aufklärung. Der Bau ist ein Gemeinschaftsprojekt unter anderem der Deutschen Bahn, des Freistaats Bayern, der Stadt München und der Bundesrepublik.
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Die Bahn hat ihrerseits bisher keine Zahlen oder Details zu dem Projekt veröffentlicht. "Dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) liegen bislang keine offiziellen und belastbaren Informationen zu Kostensteigerungen und Zeitverzug bei der zweiten S-Bahn-Stammstrecke München vor." Mögliche Kostensteigerungen und Bauzeitverlängerungen müssten aber vom Vorhabenträger der Deutschen Bahn AG vertreten und begründet werden.
Mit Material von dpa.
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