Nach der Klagewelle um den Blitzermarathon auf der A6 im Bereich von Theuern (Kreis Amberg-Sulzbach) soll die Aktion nun überprüft werden. Ein Gutachten, so der zuständige Richter am Amtsgericht Amberg, soll zeigen, ob sich Unregelmäßigkeiten im Hinblick auf die eingestellten Parameter ergeben haben.
Rund 500 Einsprüche gegen Blitzeraktion an der A6
Die rund 500 Einsprüche gegen auferlegten Bußgelder und Fahrverbote werden unterschiedlich begründet. Einige behaupten, an der beschädigten Straße seien Verkehrsschilder falsch aufgestellt, andere behaupten, der Blitzer sei falsch eingestellt worden. Gleich mehrere Kläger brachten einen privat finanzierten Gutachter mit in den Gerichtssaal, der dem Gerät eine Unzuverlässigkeit attestierte.
Klagewelle nie dagewesene Situation
Der Einwand der falsch aufgestellten Schilder gilt mittlerweile als widerlegt, die Parameter des von der Amberger Polizei erstmalig verwendeten Blitzers, werden jetzt überprüft. Das Verfahren der mutmaßlichen Temposünder gegen die mehrtägige Blitzeraktion im Februar wird voraussichtlich noch bis Frühjahr 2022 dauern. Für das Amtsgericht Amberg ist diese Klagewelle eigenen Angaben zufolge eine nie dagewesene Situation. Normalerweise werden dort nur etwa 50 Verkehrsdelikte pro Monat verhandelt.
Jeder Fall muss einzeln verhandelt werden
Da jeder Kläger ein Recht darauf hat, seinen Fall vor Gericht vorzutragen, muss jeder Fall einzeln verhandelt werden. Laut einem Justizsprecher des Amtsgerichts wird deshalb teilweise an mehreren Tagen in der Woche im Halb-Stunden-Rhythmus über die Einsprüche entschieden. Schon beim ersten Prozess der langen Verfahrensreihe kam allerdings der Zeitplan durcheinander, als der Fall für rund vier Stunden verhandelt werden musste. Insgesamt sollen nach der Kontrolle rund 1.000 Fahrverbote verhängt worden sein. Auslöser war eine Tempobeschränkung wegen Straßenschäden auf 80 Stundenkilometer, die die Polizei an der A6 in Fahrtrichtung Waidhaus angeordnet hat.
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