Bei der Verkehrsministertagung in Nürnberg beinhaltet die Tagesordnung der verkehrsverantwortlichen Minister und Senatoren unter anderem Punkte zum automatisierten Fahren und der Elektrifizierung von Bahnstrecken. Auch die Diesel-Debatte ist ein zentrales Thema.
Blaue Plakette – ja oder nein?
Schon vorab hatte sich der Vorsitzende der Konferenz, Hamburgs Verkehrssenator Frank Horch (parteilos), erneut gegen Fahrverbote und blaue Plaketten für relativ saubere Dieselautos ausgesprochen. Die Luft lasse sich eher mit "individuellen Maßnahmen" der Kommunen verbessern, sagte er.
Das Ende der Dieselloks gewünscht
Eine große Rolle soll bei dem Treffen die Elektromobilität spielen – und zwar nicht nur auf der Straße, sondern auch auf der Schiene: "Der Dieselverkehr auf der Schiene muss ein Ablaufdatum bekommen", erklärte Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner (CSU) im Vorfeld auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks. Elektromobilität auf der Schiene sei weitaus älter und umfangreicher entwickelt als auf der Straße.
E-Mobilität auf Schiene
Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern in Europa, werde sie in Deutschland aber nicht ausreichend genutzt. Nun müsse "der Zug für noch mehr emissionsärmere Schienenverkehre ins Rollen gebracht werden", so Aigner. Die Länder forderten daher die rasche Etablierung des vom Bund angekündigten Elektrifizierungsprogramms für die Schiene, aber auch die Förderung innovativer Antriebstechniken für Züge.
Notbrems-Assistenten und Fahrgast-Auskunft bei Extremwetter
Als weiteres Thema steht auch noch die Frage auf dem Programm, wie die Bahn besser auf Extremwetterlagen reagieren kann und diesbezüglich ihre Fahrgäste schneller über Verspätungen und Zugausfälle informieren könnte. Zudem diskutieren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und seine Kollegen aus den Ländern darüber, ob Lastwagenfahrer verpflichtet werden sollen, Notbrems-Assistenten zu benutzen, um tödliche Unfälle zu verhindern.
Aigner als Gastgeberin
Aigner fungiert bei dem Treffen als Gastgeberin für ihre Amtskollegen. Den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz hat aktuell die Hansestadt Hamburg. Ergebnisse und Erkenntnisse der Tagung sollen Freitagmittag präsentiert werden.