Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat bereits Mitverantwortung für die gescheiterte "Osterruhe" übernommen. "Es waren alle Ministerpräsidenten dabei, auch ich. Also tragen wir alle gemeinsam Verantwortung, aber sagen auch gemeinsam dann Entschuldigung. Es tut uns leid für dieses Hin und Her."
Markus Söder äußert sich im Gespräch mit BR-Chefredakteur Christian Nitsche ab 19.00 Uhr in einem BR extra, live auf BR24.
Merkel entschuldigt sich ausdrücklich
Zuvor hatte die Kanzlerin bereits die Verantwortung für die nun wieder zurückgenommenen Beschlüsse übernommen und sich dafür entschuldigt. Gründonnerstag und Karsamstag sind nun doch keine Ruhetage. Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst, sagte Angela Merkel. "Das bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung."
Hintergrund der Entscheidung ist die Erkenntnis, dass sich der erst in der Nacht zu Dienstag gefasste Bund-Länder-Beschluss rechtlich nur sehr schwer umsetzen lässt. Eine solche Ruhetags-Regelung erfordert gesetzliche Grundlagen, für solche Gesetzesbeschlüsse ist aber die Zeit zu knapp.
Auf die Ruhetage hatten sich Bund und Länder bei einer Marathonsitzung in der Nacht auf Dienstag verständigt, um die Zeit über Ostern zu nutzen, den Anstieg der Corona-Infektionen zu verlangsamen.
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