Verkehrsberuhigung Kolumbusstrasse München: Ärger in der grünen Au
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Verkehrsberuhigung Kolumbusstrasse München: Ärger in der grünen Au

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Autofreie Straße in München vor Gericht: Am Ende ein Vergleich

Wie sollen Münchens Straßen in Zukunft aussehen? Das wurde jetzt in einem ersten Schritt vor Gericht verhandelt. Am Beispiel der autofreien Kolumbusstraße - gegen die geklagt wurde. Mit dem geschlossenen Vergleich können beide Seiten leben.

Über dieses Thema berichtet: Abendschau am .

Viel Grün, Aufenthalts- und Spielmöglichkeiten für alle und weitgehend ohne Autos. Im Frühjahr wurde ein Teil der Kolumbusstraße im Münchner Stadtteil Au für Autos gesperrt, mit Rollrasen und Pflanzkisten begrünt und mit einem "Stadtstrand" und Sitzmöglichkeiten zum Nachbarschaftstreff umgestaltet. Von Anfang an sollte alles nur provisorisch sein. Reallabor nannten die Stadt und Forscher der TU München das Areal. Über den Sommer wollten sie am praktischen Beispiel herausfinden, wie eine zukünftige Umgestaltung vieler Münchner Straßen aussehen könnte.

Nicht alle fanden die Idee gut

Von Anfang an schieden sich an dem Projekt die Geister: Forscher, Befürworter und Gegner ziehen unterschiedliche Bilanz und trafen sich vor Gericht. Heute fand die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht München statt. Da sie sich mit einer Klage gegen die Begrünung oder das Aufstellen von Bänken keine Erfolgsaussichten versprachen, fokussierten sich die Kläger auf die zeitweilige Straßensperrung. Die Straße den gesamten Sommer über für den Verkehr zu schließen, erlaube die Straßenverkehrsordnung nicht.

Kläger: Wollen ein Zeichen setzen

Verschiedene ähnliche Klagen waren in den letzten Monaten beim Münchner Verwaltungsgericht eingegangen, die das Gericht am heutigen Termin gebündelt behandelt hat. Steffen Winkels als einer der Wortführer der Kläger setzte große Erwartungen in das Verfahren: "Wir hoffen, dass die Projektverantwortlichen ein besseres Feingefühl bekommen." Anwohner müssten besser einbezogen werden. "Nur so kann es funktionieren und nicht über die Köpfe hinweg einfach machen." Es gehe ihm bei dem Prozess auch darum, ein Zeichen zu setzen.

Kompromiss: Straße wird früher zurückgebaut

Trotz der unterschiedlichen Sichtweisen gelang es dem Gericht schließlich, die Parteien zu einem Vergleich zu bewegen: Die Stadt München erklärte sich bereit, die Kolumbusstraße - statt bis zum 31. Oktober - schon bis zum 25. Oktober in den Ursprungszustand zurückzuversetzen. Außerdem will sie sich bei künftigen Projekten bemühen, die Bürger so weit wie möglich zu beteiligen und zu informieren.

Beide Seiten zeigen sich zufrieden

Steffen Winkels, einer der Klägervertreter, zeigt sich nach dem Vergleich zufrieden: Er habe erreicht, was er ursprünglich wollte, nämlich die Stadt zu sensibilisieren, dass es ohne Bürgerbeteiligung nicht gehe. Mobilitätsreferent Georg Dunkel äußert sich in einer schriftlichen Erklärung gegenüber dem Bayerischen Rundfunk: "Aus unserer Sicht wurde die Gestaltungsfreiheit der Stadt zu Verkehrsprojekten unterstrichen (…). Daher sind wir mit der gefundenen Einigung zufrieden. Wir werden die Erkenntnisse der heutigen Verhandlung in die künftigen Projekte einfließen lassen."

Nach vier Monaten muss die Kolumbusstraße fünf Tage früher zurückgebaut werden als geplant. Die Wissenschaftler der TU München dürften wahrscheinlich damit leben und ihre Forschungen wie geplant abschließen können.

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