Unternehmen - Organisation

Unternehmensstruktur Der Datenschutzbeauftragte des BR

Stand: 01.11.2016

Axel Schneider ist seit 1. November 2016 Datenschutzbeauftrager des Bayerischen Rundfunks.

Zur Person

Axel Schneider ist seit August 2006 als Referent in der Juristischen Direktion tätig. Zum 1. November 2016 wurde er vom Intendanten Ulrich Wilhelm mit Zustimmung des Verwaltungsrates für fünf Jahre zum Datenschutzbeauftragten des Bayerischen Rundfunk berufen.

Zur Aufgabe

Der Datenschutzbeauftragte des BR kontrolliert die Einhaltung der Datenschutzvorschriften bei der gesamten Tätigkeit des BR. Der Datenschutzbeauftragte ist in der Ausübung seines Amtes unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.

Der Datenschutz hat das Ziel, jeden einzelnen Menschen vor den Gefahren beim Umgang mit personenbezogenen Daten zu schützen (Grundrecht auf Datenschutz). Zu den schutzwürdigen Daten gehören alle Einzelangaben über persönliche Verhältnisse (Name, Anschrift, Familienstand, Geburtstag usw.) und sachliche Verhältnisse (Einkommen, Besteuerungsmerkmale usw).

Aufgaben des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte des BR hat die Aufgabe, die Persönlichkeitsrechte der

  • Mitarbeiter des BR
  • Hörer/Zuschauer/Onlinenutzer
  • Rundfunkteilnehmer in Bayern
  • Personen, die Gegenstand der Berichterstattung sind,

vor Missbrauch zu schützen, das heißt Sorge dafür zu tragen, dass die im Bayerischen Rundfunkgesetz (BayRG), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Bayerischen Landesdatenschutzgesetz (BayDSG) sowie sonstigen Datenschutzgesetzen enthaltenen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten bei deren Verarbeitung eingehalten werden. Für den BR gelten insbesondere die Art. 19 bis 22 BayRG.

Alle zwei Jahre erstattet der Datenschutzbeauftragte dem Intendanten, dem Verwaltungsrat und dem Rundfunkrat Bericht über seine Tätigkeit.

Demgegenüber obliegt die Kontrolle über die Einhaltung des Datenschutzes bei den Behörden des Freistaats Bayern (z. B. Gemeinde- oder Stadtverwaltung, Landratsamt, Finanzamt, Polizei, Allgemeine Ortskrankenkasse) dem Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Die Behörden des Bundes (z. B. Bundesamt für Finanzen, Kreiswehrersatzamt, Arbeitsamt) sowie Unternehmen, die Telekommunikationsdienste erbringen, werden vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz kontrolliert. Im privaten Bereich (z. B. Auskunfteien, Kreditschutzeinrichtungen, Banken, Versicherungen) kontrolliert in Bayern das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht als Aufsichtsbehörde sowohl bei entsprechendem Anlass als auch anlassunabhängig die Einhaltung der Datenschutzgesetze.

Kontakt

Bayerischer Rundfunk
Datenschutzbeauftragter
Axel Schneider
Rundfunkplatz 1
80335 München

Tel.: 089 / 59 00-23435
Fax: 089 / 59 00-42409
datenschutz@br.de

Jeder kann sich an den Datenschutzbeauftragten wenden, wenn er der Ansicht ist, bei der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten durch den BR in seinen Rechten verletzt worden zu sein. Der nach Art. 10 BayDSG dem jeweiligen Betroffenen zustehende Auskunftsanspruch über seine beim BR gespeicherten Daten soll an den Datenschutzbeauftragten des BR, über Rundfunkteilnehmerdaten an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten des Beitragsservices von ARD, ZDF und Deutschlandradio gerichtet werden.