Thüringer Minderheitsregierung setzt nun auf wechselnde Mehrheiten

Erfurt: In Thüringen wird der Landtag nicht parallel zum Bundestag am 26. September neu gewählt. Die geplante vorzeitige Auflösung des Parlaments in Erfurt ist geplatzt, weil Linke und Grüne ihre Unterschriften für den entsprechenden Antrag zurückzogen. Sie fürchteten, dass es bei der für Montag geplanten Abstimmung über den Antrag auf die Stimmen der AfD ankommen könnte, weil nicht alle CDU-Abgeordneten den Antrag unterstützen. Die für Montag angesetzte Sondersitzung des Landtags wurde abgesagt. Damit bleibt es vorerst dabei, dass die rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Ramelow auf Stimmen aus der Opposition angewiesen ist. Sie will nun mit CDU und FDP über punktuelle Zusammenarbeit reden.

Sendung: BR24 Nachrichten, 16.07.2021 22:45 Uhr

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