SPD fordert von Union Klarheit über Kohleausstieg

Berlin: Nach dem Widerstand in Teilen der Unionsfraktion gegen die Pläne der Regierung zum Kohleausstieg haben mehrere Politiker Klarheit verlangt. SPD-Fraktionsvize Miersch forderte CDU und CSU auf, zu erklären, ob sie hinter dem Beschluss der Kohlekommission und dem dort beschriebenen Ausstiegsweg stehen oder nicht. Grünen-Fraktionsvize Krischer sagte, angesichts des Handlungsdrucks beim Klimaschutz sei die Selbstblockade der Koalition nicht länger hinnehmbar. Man erwarte nächste Woche einen Beschluss des Bundestags, der klärt, ob die Koalition hinter dem Ergebnis der Kohle-Kommission stehe oder nicht, so der Grünen-Politiker.

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