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Abstimmung der UN-Vollversammlung

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UN-Vollversammlung kritisiert Israel wegen Gaza-Gewalt

UN-Vollversammlung kritisiert Israel wegen Gaza-Gewalt

Trotz Protest der USA hat die UN-Vollversammlung Israel per Resolution dazu aufgefordert, die Gewalt gegen palästinensische Demonstranten im Gaza-Streifen einzustellen. 120 Länder stimmten für die Resolution, 8 dagegen, 45 enthielten sich.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Die verabschiedete Resolution beklagt die "exzessive, disproportionale und rücksichtslose Gewalt" Israels gegenüber den Palästinensern. Auch das Feuern von Raketen aus dem Gaza-Streifen wird verurteilt, die Hamas dabei allerdings nicht explizit erwähnt. Die Resolution, die wie alle Resolutionen der UN-Vollversammlung rechtlich nicht bindend ist, bittet zudem UN-Generalsekretär António Guterres um Vorschläge zur verbesserten Sicherheit der Palästinenser, wie eine mögliche UN-Schutzmission.

Die Abstimmung in der Vollversammlung folgte auf eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats, in der die USA vor kurzem einen ähnlichen Resolutionsentwurf blockiert hatten. Die Sitzung der Vollversammlung erfolgte auf Antrag Palästinas, das 2012 als UN-Beobachterstaat anerkannt wurde. 

USA reagieren verärgert

US-Botschafterin Nikki Haley nannte die von arabischen Staaten eingebrachte Resolution "komplett einseitig". Ihre Verabschiedung reflektiere das "moralisch bankrotte Urteil, dass die jüngste Gewalt im Gaza-Streifen allein Israels Schuld ist". Eine in letzter Minute von den USA eingebrachte Ergänzung zu der Resolution, die die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas kritisiert, bekam nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit der 193 UN-Mitgliedsstaaten. 

An der Gaza-Grenze kam es in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Seit Ende März sind dort nach palästinensischen Angaben mehr als 120 Menschen von israelischen Soldaten getötet worden. Tausende wurden verletzt.