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Ralf Stegner

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SPD: GroKo-Kurs mit Knackpunkten

Befristete Arbeitsverträge, Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus, gesetzlich Krankenversicherte - u. a. dabei sieht die SPD Nachbesserungsbedarf. Die CSU tritt schon mal auf die Bremse. Von Roderik Wickert

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Am Freitagmorgen um 9.00 beginnen die Koalitionsverhandlungen. Nur die drei Parteichefs kommen dann erstmal in der CDU-Zentrale zusammen, bevor dann anschließend die Verhandlungen in 18 Gruppen beginnen.

Den gesamten Donnerstag hat sich die SPD auf die Koalitionsverhandlungen eingeschworen, steckte nochmal Kurs und Strategie ab und beriet die Punkte, die in den Koalitionsverhandlungen vertieft werden sollen.

"Wir wollen auch über Themen reden, wo wir uns noch nicht ganz einig sind, wie die sachgrundlose Befristung. Wir können es den jungen Menschen in Deutschland nicht erklären, warum sie sich trotz guter Ausbildung, trotz guten Studiums, von einem befristeten Vertrag zum nächsten durchhangeln müssen." Manuela Schwesig, stellvertrende SPD-Vorsitzende

Neben der sachgrundlosen Befristung will die SPD besonders bei zwei weiteren Punkten nachbessern. Die Sozialdemokraten möchten eine Härtefallregeluing beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus. Außerdem soll es Verbesserungen für gesetzlich Krankenversicherte geben.

CSU: Wir lassen uns nicht erpressen

Die CSU bremst aber die SPD ein.

"Wir wollen diese Koalition, ich sage aber auch, wir wollen die nicht so, dass wir uns in den Verhandlungen erpressen lassen, dass ständig mit der Keule Mitgliederbefragung gewunken wird." Dorothee Bär (CSU)

Das soll dann wohl heißen: Wir haben auch Punkte zu verteidigen und werden es der SPD nicht leicht machen.

Stegners Entzugserscheinungen

Ralf Stegner nahm es gelassen und mit Humor.

"Ansonsten können Sie sich vorstellen, dass ich - was Herrn Dobrindt und Herrn Scheuer angeht - richtig Entzugserscheinungen habe und mich richtig freue, die beiden Herren wiederzusehen in Kürze." Ralf Stegner (SPD)

Union will mit Verhandlungen in zwei Wochen durch sein

Die Union will mit den Verhandlungen bis Karneval fertig sein, Weiberfastnacht ist in knapp zwei Wochen am 8. Februar. SPD-Chef Martin Schulz machte Hoffnung auf zügige Verhandlungen.

"Wir werden die Verhandlungen so führen, dass die Ergebnisse auf der Grundlage des bisher Erreichten in den Sondierungen so gut sind, dass wir mit gutem Gewissen vor unsere Mitglieder treten können." Martin Schulz

Denn am Ende muss ein Koalitionsvertrag stehen, dem auch die rund 440.000 SPD-Mitglieder zustimmen.