Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat zum Auftakt der Generalaussprache im Bundestag Protest der anderen Fraktionen provoziert und sich eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eingehandelt.
Weidel sieht Wohlstand in Gefahr
Die Oppositionsführerin warf der Bundesregierung vor, mit einer ihrer Ansicht nach ungezügelten Einwanderung vor allem von Muslimen den Wohlstand zu gefährden. "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern." Deutschland sei ein Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte. Es brauche vielmehr eine "qualifizierte" und keine "plan- und zügellose, bildungsferne Zuwanderung". An den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Anton Hofreiter, richtete Weidel sich direkt mit der Frage, wer die Pensionen zahle. "Ihre eingewanderten Deutschtürken etwa? Das meinen Sie doch nicht im Ernst."
Laute Zwischen- und Buhrufe
Vertreter aller anderen Bundestagsparteien reagierten mit lauten Zwischenrufen und buhten Weidel aus. Die schloss ihre Rede mit einem Zitat des tschechischen Präsidenten Milos Zeman: "Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert."
Rüge vom Bundestagspräsidenten
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) rügte Weidel: "Sie haben unter anderem die Formulierung Kopftuchmädchen und sonstige Taugenichtse gebraucht. Damit diskriminieren Sie alle Frauen, die ein Kopftuch tragen. Dafür rufe ich Sie zur Ordnung."