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Carles Puigdemont

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Puigdemont startet Wahlkampf von Belgien aus

Der abgesetzte Regionalpräsident Carles Puigdemont hat von seinem Exil in Belgien aus den Wahlkampf für die Regionalwahl in Katalonien am 21. Dezember gestartet. Allerdings wird es keine einheitliche Liste der Unabhängigkeitsbefürworter geben.

In seinem Hotel in Oostkamp, einem Ort in der Nähe von Brügge, stellte der abgesetzte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont seine Kandidatenliste für die Regionalwahl in Katalonien am 21. Dezember vor.

Beim Referendum über die Unabhängigkeit am 1. Oktober "haben wir Katalanen gezeigt, dass wir ein eigenständiger Staat werden können und wollen", sagte Puigdemont im Beisein zahlreicher Anhänger.

Keine gemeinsame Liste

Die Liste von Puigdemont beinhaltet Kandidaten der konservativen Katalanischen Europäischen Demokratischen Partei (PDeCAT) sowie unabhängige Kandidaten.

Ursprünglich wollte Puigdemont am 21. Dezember mit einer einheitlichen Liste von Unabhängigkeitsbefürwortern antreten. Die Bewegung Republikanische Linke Kataloniens (ERC), die zuvor zusammen mit der PDeCAT die Regierung in Barcelona gebildet hatte, lehnte dies aber ab. Puigdemont bedauerte den Mangel an Geschlossenheit innerhalb der Unabhängigkeitsbewegung.

Knappes Ergebnis erwartet

Den Unabhängigkeitsbefürwortern, die eine Mehrheit im bisherigen katalanischen Parlament hatten, stehen bei der Wahl die Unterstützer der Einheit Spaniens gegenüber, darunter Rajoys Volkspartei (PP) und die Sozialisten von der PSOE. Die Umfragen sagen einen sehr knappen Ausgang der Wahl voraus. Der Wahlkampf beginnt offiziell am 5. Dezember.

„Verrücktes Abenteuer“

Von Ibiza aus bezeichnete der Europa-Sprecher der regierenden PP, Esteban González Pons, die Vorstellung der Liste in Belgien als "surreal". Die Unabhängigkeitsbewegung sei ein "verrücktes Abenteuer von ein paar Lügnern".

Referendum trotz Verbots

Trotz eines Verbots durch das Oberste Gericht Spaniens hatte die katalanische Regierung am 1. Oktober ein Referendum über eine Abspaltung von Spanien abgehalten. Dabei sprachen sich rund 90 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit aus, die Beteiligung lag jedoch nur bei 43 Prozent. Allerdings hatte die spanische Polizei am Wahltag mit massiver Gewalt versucht, Wahllokale abzuriegeln und Wähler an der Stimmabgabe zu hindern.

Neuwahlen verordnet

Danach verabschiedete das katalanische Parlament eine Unabhängigkeitserklärung. Madrid entmachtete daraufhin die Regionalregierung und übernahm die Kontrolle über Katalonien, das damit seine Autonomierechte weitgehend verlor. Die Zentralregierung setzte zudem Neuwahlen an.