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Parlamentswahl in Israel: Netanjahus Partei stärkste Kraft

Parlamentswahl in Israel: Netanjahus Partei stärkste Kraft

Die rechtskonservative Likud-Partei von Premier Benjamin Netanjahu ist bei Israels vierter Parlamentswahl binnen zwei Jahren laut Prognosen stärkste Kraft geworden. Eine klare Regierungsmehrheit zeichnete sich aber zunächst nicht ab.

Der rechtskonservative Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist bei der neuerlichen Parlamentswahl in Israel stärkste Kraft geworden. Das ging am Dienstagabend aus ersten Prognosen hervor. Die Likud-Partei erreicht demnach 31 bis 33 Sitze in der Knesset. Auf Platz zwei kam die Zukunftspartei des Oppositionsführers Jair Lapid (16 bis 18 Mandate).

Ob Netanjahu Regierungschef bleiben kann, ist noch ungewiss. Dies hängt davon ab, ob sich die siedlerfreundliche Jamina-Partei auf seine Seite schlägt. Mit Jamina würde der Netanjahu-Block den Prognosen zufolge eine Mehrheit von 61 von 120 Abgeordneten erreichen.

Offizielle Wahlergebnisse werden am Mittwoch erwartet. Es war die vierte Parlamentswahl in Israel binnen zwei Jahren. Sie war nötig geworden, nachdem Netanjahus Koalition mit dem Mitte-Links-Bündnis Blau-Weiß von Ex-Armeechef Benny Gantz im Streit um den Haushalt für 2021 zerbrochen war.

Netanjahu profitierte von erfolgreicher Impfkampagne

Der 71-jährige Netanjahu war erstmals von 1996 bis 1999 Ministerpräsident und regiert erneut seit 2009 bis heute. Noch vor wenigen Monaten lag er in der Wählergunst zurück. Dazu hatte auch beigetragen, dass er sich derzeit vor Gericht verantworten muss. Die Anklage wirft ihm Korruption und Machtmissbrauch vor, was Netanjahu zurückweist.

Zuletzt hat er aber stark davon profitiert, dass Israel bei den Massenimpfungen gegen Covid-19 so zügig vorangekommen ist wie kaum ein anderes Land der Welt. Netanjahu konnte deshalb noch vor der Wahl einen Großteil der Lockdown-Beschränkungen für die Wirtschaft wieder zurücknehmen.

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