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Macron und Merkel in Berlin

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Merkel verspricht Marcon Kompromiss zu EU-Reformen

Bundeskanzlerin Merkel hat Frankreichs Präsident Macron bei den vorgeschlagenen EU-Reformen einen Kompromiss bis Mitte des Jahres versprochen. Beide Regierungen seien sich einig, "dass die Eurozone noch nicht ausreichend krisenfest ist", so Merkel.

Zum Auftakt von Macrons Besuch in Berlin sagte Merkel am Nachmittag, es gelte, zentrale Antworten für die Bürger Europas auf die weltweiten Herausforderungen zu geben.

Wie ein Kompromiss über eine nachgebesserte Bankenunion oder den Umbau des Euro-Rettungsschirms zu einem Europäischen Währungsfonds aussehen könnte, sagte die Kanzlerin nicht. Viele Unionspolitiker fürchten, dass deutsche Steuerzahler am Ende für faule Kredite von Banken anderer Länder geradestehen müssen.

Merkel nennt mögliche Projekte

Merkel ging nicht konkret auf Macrons zentrale Forderungen ein. Als Projekte für eine Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion nannte die Kanzlerin den geplanten Ausbau des Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF), die Fertigstellung der Bankenunion und ein gemeinsames Einlagensicherungssystem, zu dem die Bundesregierung "in einer vielleicht nicht unmittelbaren Zukunft, aber in einer ferneren Zukunft" bereit sei.

Macron pochte erneut auf mehr Investitionen in der Eurozone. Zugleich sagte der französische Präsident, es gehe derzeit nicht darum, "über das eine oder andere Instrument" zu sprechen, "sondern dass wir sicher sind, welches Ziel wir erreichen wollen". So sprach er nicht direkt von einem Eurozonen-Budget und einem EU-Finanzminister, ging aber auch nicht näher auf Merkels Vorschlag gemeinsamer Treffen der europäischen Wirtschafts- und Finanzminister ein.