"Wenn Schengen stirbt, wird Europa sterben", sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos in Luxemburg. Er verstehe zwar die Besorgnis einiger Mitgliedstaaten wegen der Sicherheitslage, es sei "aber unsere Pflicht, Schengen zu verteidigen und zu erhalten". Avramopulos zufolge haben bis zu sechs Länder bereits die Verlängerung ihrer Grenzkontrollen um ein weiteres halbes Jahr angekündigt.
Minister verweisen auf Terror-Gefahr
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte in Luxemburg die Entscheidung Deutschlands, wegen der Terrorgefahr vorerst weiter bis Mai 2018 die Grenzen zu kontrollieren.
"Der Grund dafür ist die angespannte Sicherheitslage im europäischen Gefahrenraum im Blick auf den internationalen Terrorismus und der weiterhin mangelhafte Schutz der europäischen Außengrenzen." Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister
Die Kontrollen blieben aber "eine befristete Maßnahme" und führten keineswegs zum Tod von Schengen.
Berlin und Paris würden gerne länger kontrollieren
Schon im September hatten Deutschland, Frankreich und andere Mitgliedstaaten gefordert, die Maximaldauer von Kontrollen wegen der Terrorgefahr von zwei auf vier Jahre zu erhöhen. Die EU-Kommission will nach einem Vorschlag von vergangener Woche höchstens drei Jahre erlauben. De Maizière und sein französischer Kollege Gérard Collomb begrüßten den Kommissionsvorschlag grundsätzlich. Es werde aber in den Details "sicher auch noch einiges zu verhandeln sein", sagte de Maizière. Auch Collomb kündigte "einige Bemerkungen zu den Modalitäten" an. Auf Kritik stößt bei Mitgliedstaaten neben der niedrigeren Höchstdauer der Plan der Kommission, nach einem Jahr einen Beschluss des Ministerrats für eine weitere Ausweitung um zwei Jahre zu fordern.
Schengenraum mit sechs Ausnahmen
Im Schengenraum aus 26 Staaten ist normalerweise Reisen ohne Grenzkontrollen möglich. Wegen der Flüchtlingskrise und Terroranschlägen haben seit 2015 insgesamt sechs Länder wieder Kontrollen eingeführt.