Nach der Flutkatastrophe streben Bund und Länder nach einem ersten Beschlussentwurf für die morgigen Beratungen an, die dezentrale Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall zu verbessern.
Bund setzt auf Sirenen und Cell Broadcasting
Dazu gehöre insbesondere das Sirenenförderprogramm des Bundes, mit dem den Ländern bis 2023 insgesamt bis zu 88 Millionen Euro für die Ertüchtigung und Errichtung von Sirenen zur Verfügung gestellt werden, heißt es in dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag.
Die Ministerpräsidenten der Länder und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten am Dienstag. Weiter heißt es in dem Entwurf: "Zusätzlich soll das Cell-Broadcasting-System eingeführt werden, mit dem künftig auch die Warnung der Bevölkerung mit Textnachrichten auf Mobiltelefonen ermöglicht wird."
Dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe voraussichtlich ab dem Sommer 2022 mit dem Warnsystem Cell Broadcast arbeiten könnte, hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Regierungskreise bereits Ende Juli berichtet.
Cell Broadcasting: SMS an alle Handy-Empfänger
Beim Cell Broadcasting wird ähnlich wie bei einer SMS eine Nachricht an Handy-Nutzer verschickt - und zwar an alle Empfänger, die sich zu dem Zeitpunkt in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Diese Technologie wird in vielen anderen Staaten bereits genutzt. In dem Entwurf, über den auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, heißt es weiter, parallel sollten "zeitnah" die Mobilfunkmasten in Deutschland technisch angepasst werden.
Andere Länder haben Cell Broadcast bereits
Zahlreiche andere Länder benutzen Cell-Broadcast-Methoden bereits seit den 00er-Jahren. In den Vereinigten Staaten gibt es den sogenannten "Wireless Emergency Alert”. Dieser kommt in verschiedenen Stufen - die höchste ist der "Presidential Alert", der nicht deaktiviert werden kann.
2018 hat die EU eine Direktive zu Notfall-Warnungen beschlossen. Bis 2022 müssen alle EU-Staaten ihren Bürgerinnen und Bürgern ein Warnsystem zur Verfügung stellen, welches einen Großteil der Menschen in einem Gebiet gleichzeitig erreichen kann. Einige Länder haben das bereits umgesetzt. Beispielsweise gibt es in den Niederlanden seit 2012 das System NL-Alert - per Cell Broadcast erreicht es über 90 Prozent der Bevölkerung. Zudem werden gleichzeitig Informationen auf digitalen Informationsbildschirmen angezeigt.
Deutschland setzte bisher auf andere Lösungen
Die deutsche Bundesregierung setzte bisher auf gesonderte Lösungen wie die App Nina. Im Gegensatz zum Cell Broadcast erreicht die App aber viel weniger Bürger - ausschließlich die nämlich, die sie vorher heruntergeladen haben. Bereits nach dem missglückten "Warntag" 2020 war über eine mögliche Einführung von Cell Broadcast in Deutschland spekuliert worden.
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